Fachbeiträge & Kommentare zu Beurteilung

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Total Cost of Ownership (TCO) / 1.4.3 Chancen

Trotz aller zuvor geäußerten Kritik stellt das TCO-Konzept einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem leistungsfähigen IT-Controlling dar. Allein die Tatsache, dass der Einsatz von Informationstechnik in Unternehmen nicht mehr unter technischen, sondern unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten diskutiert wird, belegt diese Trendwende. TCO zeichnet sich besonders ...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Risikocontrolling / 3 Identifikation von Risiken

Die Risikoidentifikation zielt darauf ab, unternehmensweit bestandsgefährdende Risiken grundsätzlich zu identifizieren. Die oben aufgeführten Risikodimensionen erleichtern dabei das strukturierte Vorgehen. Eine umfassende Risikoerfassung erfordert organisatorisch die Einbindung möglichst vieler Mitarbeiter in diesen Prozess, um so auch ein angemessenes Risikobewusstsein im U...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Total Cost of Ownership (TCO) / 1.4.1 Stärken

Die Stärken des Modells liegen auf der Hand. Anhand einer einheitlichen Systematik werden verschiedene Kostenarten untersucht, die im direkten Zusammenhang mit Entscheidungen über Informationstechnologie stehen. Das Ergebnis dieser Untersuchung ist ein Preis, eine einfache Kennzahl, die Aufschluss gibt über die Kosten, die an jedem IT-Arbeitsplatz entstehen. Damit sind die A...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
IT-Infrastruktur modernisie... / 3.2.2 Konsequenzen

Unter bestimmten Voraussetzungen sind Unternehmen verpflichtet, ihren Jahresabschluss zu veröffentlichen und durch Wirtschaftsprüfer einer Jahresabschlussprüfung zu unterziehen, bei der die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung untersucht wird. Im Rahmen der Jahresabschlussprüfung erfolgt eine IT-Systemprüfung, bei der vom Wirtschaftsprüfer versucht wird, Fehlerrisiken in IT-Sys...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Moderne Budgetierung im Übe... / 4.1 Einfachheit

Komplexität von Budgetierungsprozessen und -strukturen verringern und vereinfachen Komplexität und Einfachheit lassen sich nicht exakt messen, allerdings können interne Faktoren, wie zahlreiche verschachtelte Produktionsstufen, und externe Faktoren wie dieVerknüpfung von Umsatz- und Produktionsplanung, als Ersatzfaktoren herangezogen werden. Und auch das Alter eines Systems k...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Moderne Budgetierung im Übe... / 5.1 Wertschöpfung abbilden

Verständnis der unternehmens­eigenen Wertschöpfungs­kette als Voraussetzung Der Kern jeder Unternehmensplanung ist die Abbildung des Geschäftsmodells, was eine strategieorientierte operative Steuerung des Unternehmens erlaubt. Hierzu werden die gesetzten Erfolgs- und Wachstumsziele in Mengengrößen, monetären Größen sowie Maßnahmen konkretisiert. Das Verständnis der Wertschöpf...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Controllingstandards in der... / 3 Detailergebnisse für das Controller-Leitbild

Nach der überblicksartigen Darstellung der wichtigsten Ergebnisse für die vier im Rahmen der Studie untersuchten Controllingstandards der IGC, erfolgt in diesem Kapitel die Darstellung ausgewählter Detailergebnisse für das Controller-Leitbild. Quelle des Bekanntheitsgrads nach Ländern Wie zuvor beschrieben, weist das Controller-Leitbild unter den Controllingstandards den mit ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Geringwertige Wirtschaftsgü... / 7.1 Zutreffende Höhe der Anschaffungs- oder Herstellungskosten

Die Anschaffungs- und Herstellungskosten dürfen netto ohne Umsatzsteuer nicht über 150 EUR (ab 2018: 250 EUR) liegen, wenn Wirtschaftsgüter zwischen 150 (ab 2018: 250) und 1.000 EUR in den Sammelposten eingestellt werden sollen (1. Alternative) oder nicht über 410 EUR (ab 2018: 800 EUR) liegen (2. Alternative). Es ist immer der Nettobetrag maßgebend, und zwar unabhängig davon, ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Contractual Trust Arrangeme... / 3.1 Saldierung von Vermögen und Schulden

Rz. 27 Nach § 246 Abs. 2 Satz 2 HGB sind "Vermögensgegenstände, die dem Zugriff aller übrigen Gläubiger entzogen sind und ausschließlich der Erfüllung von Schulden aus Altersversorgungsverpflichtungen oder vergleichbaren langfristig fälligen Verpflichtungen dienen, [...] mit diesen Schulden zu verrechnen". Diese Regelung ist keineswegs auf die betriebliche Altersversorgung b...mehr

Urteilskommentierung aus Finance Office Professional
Organschaft: Ausgleichszahlungen an Minderheitsgesellschafter; Verlustüber­nahmevereinbarung bei Änderung des Aktienrechts

Leitsatz 1. Die Vereinbarung von Ausgleichszahlungen des beherrschenden Unternehmens an einen au­ßenstehenden Gesellschafter der beherrschten Ge­sellschaft steht der körperschaftsteuerrechtlichen ­Anerkennung eines Gewinnabführungsvertrags entgegen, wenn neben einem bestimmten Festbetrag ein zusätzlicher Ausgleich gewährt wird, dessen Höhe sich am Ertrag der vermeintlichen O...mehr

Urteilskommentierung aus Finance Office Professional
Ermäßigter Steuersatz bei Auftragsforschung

Leitsatz 1. Bei der Prüfung, ob sich der Träger einer Wissenschafts‐ und Forschungseinrichtung i.S. von § 68 Nr. 9 i.V.m. § 64 Abs. 1 AO und § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG überwiegend aus Zuwendungen der öffentlichen Hand oder Dritter finanziert, ist die Umsatzsteuer nicht zu berücksichtigen. 2. Der Begriff der Vermögensverwaltung nach § 68 Nr. 9 i.V.m. § 64 Abs. 1 AO und §...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Steuern in der Rechnungslegung / 4.2.2.1 Ansatz

Rz. 137 Latente Steuern sind auf temporäre Differenzen und ungenutzte steuerliche Verlustvorträge abzugrenzen. Im Gegensatz zur Regelung des § 274 Abs. 1 Satz 2 HGB, nach dem die aus Einzelabschlüssen resultierenden Überhänge der aktiven latenten Steuern über die passiven latenten Steuern nur aktiviert werden dürfen, besteht für latente Steuern nach IAS 12 bei Vorliegen der ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Stille Gesellschaft / 2.7.1 Einleitende Bemerkungen

Rz. 35 Die stille Gesellschaft kann grundsätzlich entweder durch den stillen Gesellschafter oder durch den Geschäftsinhaber gekündigt werden. Die Kündigungsrechte des stillen Gesellschafters und des Geschäftsinhabers richten sich hierbei vornehmlich nach den §§ 132, 134 und 135 HGB. Gemäß § 234 Abs. 1 Satz 2 HGB finden zudem die Vorschriften des § 723 BGB über das Recht, die...mehr

Urteilskommentierung aus Finance Office Professional
Gewerbliche Einkünfte aus der Ausbildung und dem Verkauf von Blindenführhunden

Leitsatz 1. Die Betreiberin einer Blindenführhundeschule erzielt Einkünfte aus Gewerbebetrieb. 2. Eine "unterrichtende oder erzieherische Tätigkeit" i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG erfordert ein Tätigwerden gegenüber Menschen. 3. Aus Art. 20a GG folgt keine über den Wortlaut hinausgehende Anwendung des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG bei der Ausbildung von Blindenführhunden. Normenkett...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Durchlaufende Posten und Ge... / 2.2.1 Beispiele für durchlaufende Posten (keine Entgelte i. S. d. UStG)

Rz. 26 Ein Unternehmer, der Abfälle einzelner Kunden in Containern bei Mülldeponien eines Landkreises anliefert und gemäß Abfallsatzung als Gebührenschuldner der Deponiegebühren herangezogen wird, kann diese Deponiegebühren als durchlaufende Posten behandeln. Voraussetzung ist, dass dem Betreiber der Deponie der jeweilige Auftraggeber (als deponieberechtigter Abfallerzeuger)...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Steuern in der Rechnungslegung / 3.8.2.1 Anhang

Rz. 117 Neben den sich aus den Jahresabschlüssen ergebenden Offenlegungspflichten (Rz. 114 f.) müssen für die Aufstellung des Konzernabschlusses folgende weitere Offenlegungspflichten beachtet werden: Erläuterungspflicht zu den latenten Steuern im Konzernabschluss (§ 314 Abs. 1 Nr. 21 HGB): Die Vorschrift entspricht wortgleich der Regelung für den handelsrechtlichen Jahresabs...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Steuern in der Rechnungslegung / 4.2.2.4 Besonderheiten im Konzernabschluss

Rz. 149 Für latente Steuererstattungsansprüche und latente Steuerschulden gilt das bilanzorientierte Abgrenzungskonzept des IAS 12 uneingeschränkt auch im IFRS-Konzernabschluss (Rz. 138). Damit ist auf der ersten Stufe ein Vergleich zwischen dem IFRS-Konzernbilanzbuchwert und dem zugehörigen Steuerbilanzbuchwert (regelmäßig auf Basis des Einzelabschlusses) durchzuführen; ins...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Steuern in der Rechnungslegung / 3.3.2.2 Latente Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

Rz. 68 Die Abgrenzung der latenten Steuern im HGB-Jahresabschluss ist zunächst in § 274 HGB geregelt. Die Steuerabgrenzung nach § 274 HGB folgt dem temporären Abgrenzungskonzept. Danach sind in einem ersten Schritt die Differenzen zwischen den Handelsbilanzwerten und den steuerlich relevanten Wertansätzen (Steuerbilanzbuchwerte, ggf. einschließlich außerbilanzieller steuerli...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Steuern in der Rechnungslegung / 3.8.1.2 Anhang

Rz. 114 Im HGB finden sich für den Jahresabschluss von Kapitalgesellschaften (einschl. Kapitalgesellschaften & Co) folgende Offenlegungspflichten: Angabepflicht für außergewöhnliche Steueraufwendungen und -erträge (§ 285 Nr. 31 HGB) Nach § 285 Nr. 31 HGB sind im Anhang Betrag und Art der einzelnen Erträge und Aufwendungen von außergewöhnlicher Größenordnung oder außergewöhnlic...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Steuern in der Rechnungslegung / 4.1 Allgemeine Grundsätze der IFRS-Rechnungslegung als Grundlage der Abbildung von Steuern

Rz. 122 Das Conceptual Framework sowie IAS 1 enthalten ähnlich wie das HGB mit den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung allgemeine Rechnungslegungsgrundsätze. Diese sind zwar für die Auslegung von Rechnungslegungsfragen nur subsidiär heranzuziehen, aber sie helfen u. a. den Abschlusserstellern, die bestehenden IFRS anzuwenden und mit Bilanzierungsfragen umzugehen, die noc...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Vorabkontrolle im Datenschu... / 5.8 Schritt 8: Beurteilung der möglichen Folgen bei missbräuchlicher Verwendung der Daten

Gefahren und mögliche Nachteile für Betroffene Hier sind nun die möglichen Folgen einer missbräuchlichen Verwendung der Daten für die Betroffenen zu ermitteln. Naturgemäß sind auch hier die tatsächlichen Folgen für die Betroffenen von den Umständen vor Ort abhängig. Zunächst ist auf die Verfahrensbeschreibung zurückzugreifen. Dort wiederum ist die bei den Daten vorkommende höc...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Meldungen an das klinische Krebsregister (zu § 4 Nr. 14 UStG)

Kommentar Wichtig Das BMF-Schreiben ändert Abschn. 4.14.1 Abs. 5 Nr. 6a Satz 1 UStAE. Die Finanzverwaltung hatte schon in 2016 zur Rechtsprechung des BFH festgestellt, dass sog. "Tumormeldungen" eines Arztes für ein Krebsregister, die in der reinen Dokumentation erfolgter Behandlungen von Patienten bestehen, keine umsatzsteuerfreien Heilbehandlungen darstellen. Vor dem Hinterg...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Rückstellung, Abzinsung / 3 Bewertung nach Handelsrecht – Erfüllungsbetrag

Nach § 253 Abs. 1 Satz 2 HGB ist der Betrag anzusetzen, der nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung zur Erfüllung der Verpflichtung notwendig ist (Erfüllungsbetrag). Die Höhe der Rückstellungen richtet sich also nach den Aufwendungen, die im Zeitpunkt der Erfüllung voraussichtlich entstehen werden. D. h., dass künftige Preis- und Kostensteigerungen bei der Bewertung der...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Vorabkontrolle im Datenschu... / 5.2 Schritt 2: Beginn der Dokumentation der Vorabkontrolle

Die wesentlichen Bestandteile der Vorabkontrolle sind zu dokumentieren. Am besten beginnt der Datenschutzbeauftragte schon ganz am Anfang mit der Dokumentation, da i. d. R. zu Recherchezwecken mehrere Gespräche geführt werden müssen (u. a. mit den Projektverantwortlichen, der IT, im Falle der Telefonie sicher auch mit der Haustechnik, falls vorhanden mit dem Betriebsrat und ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.1 Regelungsbereich

Rz. 9 § 14c Abs. 1 UStG regelt den unrichtigen Steuerausweis, der dann vorliegt, wenn ein Unternehmer in einer Rechnung für eine Lieferung oder eine sonstige Leistung einen höheren Steuerbetrag gesondert ausweist, als er nach dem UStG schuldet. Der Rechnungsaussteller schuldet dann neben der gesetzlichen Steuer auf den Umsatz – die er übrigens auch dann schuldet, wenn er kei...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Vorabkontrolle im Datenschu... / 5.4 Schritt 4: Grundangaben – Verfahrensbeschreibung des zu beurteilenden Verfahrens

Inhaltliche Grundlage für eine Vorabkontrolle ist stets eine ausführliche Verfahrensbeschreibung, aus der unter anderem hervorgehen sollte, wie die Abläufe der automatisierten Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Einzelnen vonstatten gehen. Im Übrigen sind die Mindestinhalte der hier vorzunehmenden Beschreibung in § 4e BDSG aufgeführt. Zu prüfen ist in jedem Fall, ob ...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anhang / 5.6.8 Geschäfte mit nahestehenden Unternehmen und Personen

Anzugeben sind Geschäfte, die nicht zu marktüblichen Bedingungen mit nahestehenden Unternehmen und Personen zustande gekommenen sind, soweit sie wesentlich sind. Hierzu gehören Angaben zur Art der Beziehung, zum Wert der Geschäfte sowie Angaben, die für die Beurteilung der Finanzlage notwendig sind. Ausgenommen sind Geschäfte mit und zwischen mittel- oder unmittelbar in 100 ...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anhang / 5.5.2 Aufgliederung der Umsatzerlöse

Die Umsatzerlöse sind aufzugliedern nach Tätigkeitsbereichen und nach geografisch bestimmten Märkten, soweit sich unter Berücksichtigung der Organisation des Verkaufs, der Vermietung und Verpachtung von Produkten und der Erbringung von Dienstleistungen der Gesellschaft die Tätigkeitsbereiche und geografisch bestimmten Märkte untereinander erheblich unterscheiden. Die Aufglied...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anhang / 5.3.1 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

Die auf die Posten der Bilanz und der GuV angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden sind anzugeben. Praxis-Beispiel Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden sonstige Rückstellungen Die sonstigen Rückstellungen enthalten alle bekannten Risiken und ungewissen Verbindlichkeiten. Die Bewertung erfolgte mit dem voraussichtlichen Erfüllungsbetrag im Rahmen einer vernünftigen ka...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anhang / 5.4.3 Passivseite

Gewinn- oder Verlustvortrag Das Eigenkapital wird als erster Posten der Passivseite ausgewiesen. Es unterteilt sich in die Posten Gezeichnetes Kapital Kapitalrücklage Gewinnrücklagen Gewinnvortrag oder Verlustvortrag Jahresüberschuss oder Jahresfehlbetrag. Der Posten V "Jahresüberschuss oder Jahresfehlbetrag" ist das Jahresergebnis. Er ist der Unterschied zwischen den Aufwendungen ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ganzheitlicher Ansatz zur P... / 2.2 Anpassen der Steuerungsinhalte und Instrumente

Ein weiteres wesentliches Projektergebnis stellt die Definition der Top-KPIs zur Steuerung von Covestro dar. Diese sollten im Einklang mit der Covestro Strategie stehen und daher insbesondere die Dimensionen Wachstum, Profitabilität und Cashflow adressieren (s. Abb. 2). Abb. 2: Top-KPIs zur Steuerung von Covestro Wachstum, Profitabilität und Liquidität als Top-KPI Zur Beurteilu...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Kompetenzbasierte Controlle... / 3 Kompetenzevaluierung – Kompetenzlücken identifizieren

Methode der Kompetenzmessung an das konkrete Ziel anpassen Ein Aspekt, der mit der Umsetzung von Kompetenzmodellen verbunden und bei Projektbeginn zu bedenken ist, ist die Frage nach der Messung der Kompetenzen und der hierfür geeigneten Instrumente (Strukturiertes Interview, Testverfahren, Assessment/Development Center etc.). Jedes Unternehmen muss eine Entscheidung bezügli...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anhang / 5.4.2 Die Aktivseite der Bilanz betreffende Angaben und Erläuterungen

Anlagespiegel Im Anhang ist die Entwicklung der einzelnen Posten des Anlagevermögens in einer gesonderten Gliederung darzustellen: Gesamte (historische) Anschaffungs- und Herstellungskosten des Postens (kumuliert) Zugänge des Geschäftsjahres, Abgänge des Geschäftsjahres, Umbuchungen des Geschäftsjahres, Zuschreibungen des Geschäftsjahres, Abschreibungen in ihrer gesamten Höhe zu Be...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anhang / 5.4.1 Sowohl Aktiva als auch Passiva der Bilanz betreffende Angaben und Erläuterungen

Mitzugehörigkeit Nach dem Grundsatz der Bilanzklarheit ist ein Vermögensgegenstand oder eine Schuld bei dem Posten des gesetzlichen Gliederungsschemas auszuweisen, zu dem er überwiegend gehört. Lassen sich Vermögensgegenstände und Schulden mehreren Posten zuordnen, gehören sie also nicht überwiegend zu einem bestimmten Posten, so sind sie unter einem der infrage kommenden Post...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Controllingorganisation: Nu... / 3.1 Aufbau und Elemente

Das im Jahre 2011 veröffentlichte Controlling-Prozessmodellder IGC bietet einen Ordnungsrahmen für die zeitliche und inhaltliche Strukturierung von Controllingaktivitäten. Der Geschäftsprozess Controlling wird im Prozessmodell der IGC systematisch in Hauptprozesse gegliedert, die in einer Prozesshierarchie nachfolgend über Teilprozesse und Aktivitäten weiter definiert werden...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Drüen, KStG § 1 U... / 3.5.3 Vorgesellschaft

Rz. 93 Mit Abschluss des formgültigen Gesellschaftsvertrags, der notariellen Beurkundung der Satzung, des Statuts u. Ä. endet die Vorgründungsgesellschaft. Es entsteht eine sog. Vorgesellschaft, eine Vorgenossenschaft bzw. ein Vorverein (in den weiteren Erläuterungen Vorgesellschaft genannt). Die Vorgesellschaft endet in dem Zeitpunkt, in dem die Rechtsfähigkeit erlangt wird...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.3.1 Zwischenvermietung

Rz. 138 Die zur Vermeidung einer Vorsteuerberichtigung gem. § 15a UStG notwendige Dauer der Anwendung des § 9 UStG auf die gem. § 4 Nr. 12 UStG steuerfreien Vermietungsumsätze von 10 Jahren führt erfahrungsgemäß nicht dazu, dass die aus den Herstellungskosten eines Mietgebäudes (sofort) abziehbaren Vorsteuern von den in diesen 10 Jahren anfallenden USt auf die Mieten übertro...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Leistungssteigerung in Cont... / 3.1.1 Kundenzufriedenheit

Erfüllung der Kundenbedürfnisse Die Controllerorganisation ist ein zentraler Dienstleister für vorwiegend interne Kunden. Die Erfüllung der Kundenbedürfnisse stellt ein wesentliches Ziel dar und kann nur über eine regelmäßige Erhebung der Fremdsicht beurteilt werden. Die internen Kunden beurteilen die Services der Controllerorganisation differenziert. Die Planung wird häufig...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.3.3 Nebenkosten und Umlagen zur Miete

Rz. 181 Zu den nach § 4 Abs. 1 Nr. 12a UStG steuerfreien Leistungen der Vermietung und Verpachtung von Grundstücken gehören auch die damit in unmittelbarem wirtschaftlichen Zusammenhang stehenden üblichen Nebenleistungen. Bei der steuerpflichtigen Grundstücksvermietung, z. B. von Bürogebäuden, ist die Abgrenzung der unselbstständigen Nebenleistungen zur Vermietung gegenüber ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Gemeinschaftseigentum insta... / 2.7 Abgrenzung zu baulicher Veränderung

Maßnahmen der Instandhaltung und Instandsetzung sowie der modernisierenden Instandsetzung werden nur im Ausnahmefall einmal auch eine bauliche Veränderung des Gemeinschaftseigentums darstellen. Praxis-Beispiel Umwandlung von Loggia in Wintergarten Sind etwa konstruktive Teile einer Loggia instandsetzungsbedürftig und wird im Zuge der Sanierungsmaßnahmen die Loggia durch Vergla...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.2 Umsätze, die unter das GrEStG fallen (§ 4 Nr. 9 Buchst. a UStG)

Rz. 123 § 9 Abs. 1 UStG erwähnt seit dem 1.1.1980 mit § 4 Nr. 9 Buchst. a UStG nur noch die Umsätze, welche unter das GrEStG fallen. § 9 UStG 1967/73 hatte dagegen mit der Nennung des § 4 Nr. 9 Buchst. a UStG 1967/73 nicht nur die Umsätze, welche unter das GrEStG fallen, sondern auch die unter das Versicherungsteuergesetz oder Teil I des Kapitalverkehrsteuergesetzes fallende...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Gemeinschaftseigentum insta... / 2.4 Erstmalige Herstellung eines plangerechten Zustands

Maßnahmen zur Herstellung eines plangerechten Zustands des Gemeinschaftseigentums werden unter das Begriffspaar "Instandhaltung und Instandsetzung" subsumiert und sind somit einfachmehrheitlich zu beschließen. Zur erstmaligen Herstellung zählen dabei insbesondere Maßnahmen, die ein mangelhaftes Bauwerk in einen erstmals planmäßigen Zustand versetzen. Zur Beurteilung der Mange...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.5.3 Umsätze für das Unternehmen des Leistungsempfängers

Rz. 97 Die Anwendung von § 9 UStG setzt nicht nur die Unternehmereigenschaft des Leistenden (Rz. 21ff.) und des Leistungsempfängers (Rz. 77ff.) voraus. Die in § 9 UStG erwähnten Umsätze müssen außerdem für das Unternehmen des Leistungsempfängers erbracht werden. Mit dieser Voraussetzung wird die Verbindung zum Vorsteuerabzug gem. § 15 Abs. 1 UStG hergestellt, denn auch der V...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Benachteiligende Beeinträchtigung durch bauliche Veränderung des Sondereigentums

Begriff Ein nach § 14 Nr. 1 WEG nicht hinzunehmender Nachteil liegt im Grundsatz auch vor, wenn eine bauliche Maßnahme am Sondereigentum auf den optischen Gesamteindruck des Gebäudes ausstrahlt und diesen erheblich verändert. Diese Feststellung erfordert einen Vorher-Nachher-Vergleich, bei dem in wertender Betrachtung der optische Gesamteindruck des Gebäudes vor der baulich...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 5/2017, Stellungnahme de... / Einführung

Der Deutsche Anwaltverein behält sich eine abschließende Beurteilung des Gesetzentwurfs zu einem späteren Zeitpunkt vor und nimmt wegen der Kürze der eingeräumten Frist nur zum Kern des Gesetzesvorhabens Stellung:mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 5/2017, Unbeachtlichkei... / Leitsatz

Dem Beteiligten muss zugestanden werden, die aus dem Fehlen einer fraglichen Verfahrens- oder Verfahrenshandlungsvoraussetzung gezogenen nachteiligen Folgen ohne die auf ihr beruhenden besonderen Erschwernisse anfechten zu dürfen, damit ihm aus einer etwa fehlerhaften Beurteilung keine Nachteile im Rechtsschutz entstehen. Eine ohne Postulationsfähigkeit an das Gericht gericht...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 5/2017, Spontane Anzeig... / 3 Anmerkung:

Ob einen VN eine "spontane", von ausdrücklichen Antragsfragen des VR, also den Voraussetzungen des § 19 Abs. 1 VVG, unabhängige Anzeigeobliegenheit trifft, war lange Zeit umstritten. Nachdem der BGH in seiner Entscheidung v. 25.11.2015 (zfs 2016, 92) darauf aufmerksam gemacht hat, dass sich das Regime der Arglistanfechtung nach § 22 VVG ausschließlich nach dem BGB richtet un...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 5/2017, Keine Begründun... / 2 Aus den Gründen:

[6] "… I. Das BG hat einen Schmerzensgeldanspruch des Kl. gegen den Bekl. aus §§ 829, 253 Abs. 2 BGB verneint. In die Beurteilung der Billigkeit seien alle tat-, täter- und geschädigtenbezogenen Umstände einzubeziehen. Ein wesentlicher Gesichtspunkt sei dabei die wirtschaftliche Situation der Parteien. Hier liege ein wirtschaftliches Gefälle nicht zugunsten des drogenabhängi...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 5/2017, Prüfung der Erf... / 2 Aus den Gründen

Die Erinnerung ist begründet. Der Erinnerungsführerin steht für ihre Tätigkeit im Rahmen der Beratungshilfe eine Geschäftsgebühr nach Nr. 2503 VV i.H.v. 85,00 EUR nebst Auslagenpauschale nach Nr. 7002 VV i.H.v. 17,00 EUR und Umsatzsteuer nach Nr. 7008 VV i.H.v. 19,38 EUR zu. 1. Der Antragsteller hat der Erinnerungsführerin den Auftrag zur unbedingten Geschäftsbesorgung erteil...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 5/2017, Kein Anscheinsb... / 3 Anmerkung:

Zu den Voraussetzungen des Anscheinsbeweises für ein Verschulden des Auffahrenden vgl. BGH zfs 2012, 195 m. Anm. Diehl; OLG Düsseldorf zfs 2015, 514 m. Anm. Diehl. Zum wiederholten Male weist der BGH auf eine Fehlerquelle für die Heranziehung des Anscheinsbeweises bei Auffahrunfällen hin. Bei einem Auffahrunfall sind in zeitlicher und ursächlicher Hinsicht das Kerngeschehen –...mehr