Fachbeiträge & Kommentare zu Beurteilung

Beitrag aus Finance Office Professional
Bilanzanalyse in der HGB- u... / 6.2.1 Grundsachverhalte

Rz. 56 Wesentliche Datengrundlage einer erfolgswirtschaftlichen Analyse bilden die GuV bzw. Gesamtergebnisrechnung und der Anhang. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht die Frage nach der Fähigkeit des Unternehmens, jetzt und in Zukunft Gewinn zu erzielen. Zentrale Methoden der Erfolgsanalyse sind die Ergebnisbereinigung und die strukturelle Erfolgsanalyse. Diese werden im We...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Bilanzanalyse in der HGB- u... / 6.2.3 Strukturelle Erfolgsanalyse

Rz. 73 Im Rahmen der strukturellen Erfolgsanalyse stehen die Erfolgsspaltung nach Ergebnisschichten und die Erfolgsspaltung nach Unternehmenssegmenten im Mittelpunkt der Betrachtung. Bei der Erfolgsspaltung nach Ergebnisschichten wird das vom Unternehmen ausgewiesene Jahresergebnis in homogene Teilergebnisse mit betriebswirtschaftlich relevanter Aussage zerlegt, wobei aus ex...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Bilanzanalyse in der HGB- u... / 4 Flexible Struktur- und Änderungsanalysen

Rz. 38 Aufgrund der Vielfalt der in der Praxis anzutreffenden Gliederungen sollte die Bilanzanalyse nicht sofort mit einer starren Eingabemaske beginnen, die unter Berücksichtigung weiterer Pflichtangaben durch starre Verknüpfungen automatisch ausgewertet wird. Vielmehr muss die Analyse zunächst vollflexibel direkt auf den vom Unternehmen zur Verfügung gestellten Daten aufba...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Bilanzanalyse in der HGB- u... / 6.2.4 Aufwands- und Ertragsanalyse

Rz. 90 Neben der Erfolgsspaltung nach Ergebnisschichten sowie nach Unternehmenssegmenten ist die Aufwands- und Ertragsanalyse ein weiteres Element der strukturellen Analyse des Erfolgs, wobei dies auch bereits im Rahmen der flexiblen Analyse teilweise untersucht wurde. Mit ihr sollen der Anteil einzelner Teilergebnisse und Erfolgskomponenten an der Ergebnisentstehung tieferg...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Bilanzanalyse in der HGB- u... / 6.2.5.3 Return on Investment

Rz. 113 Der Begriff Return on Investment (ROI) ist nicht klar definiert; vom Wortlaut her kann der Begriff mit "Rücklauf aus einem Investment" übersetzt werden. Hier wird als ROI das Verhältnis von Jahresergebnis zum Gesamtkapital verwendet, da diese Variante eine Ergänzung der bisherigen Kennzahlen darstellt:mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Bilanzanalyse in der HGB- u... / 6.2.2 Ergebnisbereinigung

Rz. 62 Die betragsmäßige Erfolgsanalyse soll darüber Auskunft geben, ob das ausgewiesene Jahres- bzw. Gesamtergebnis dem vom Analysten als tatsächlich angesehenen Erfolg entspricht oder inwieweit im Jahresabschluss möglicherweise verdeckte Ergebnisteile existieren. Das zugrunde liegende Rechnungslegungssystem und der Umfang der freiwilligen Angaben haben dabei einen erheblic...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Bilanzanalyse in der HGB- u... / 1 Begriff und Zielsetzung der Bilanzanalyse

Rz. 1 Der Jahresabschluss ist für externe Interessenten ein zentrales, oft sogar das einzige Instrument zur Unterrichtung über die wirtschaftliche Lage von Unternehmen. Bei Nichtkapitalgesellschaften besteht er aus der Bilanz und GuV, bei Kapitalgesellschaften tritt der Anhang hinzu. Von mittelgroßen und großen Kapitalgesellschaften ist neben dem Jahresabschluss ein Lageberi...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 6 Sachmängelhaftung / 3. "Gesetzliche" Beschaffenheit

Rz. 34 Die Sollbeschaffenheit erfordert nach § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BGB, dass sich die Kaufsache ""für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet"", wenn keine Beschaffenheitsvereinbarung getroffen wurde. Die Vorstellungen der Parteien richten sich oftmals nicht auf spezielle Beschaffenheitsmerkmale, sondern darauf, dass die Sache für einen bestimmten Verwendungs...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 13 Sachmängelhaftungsauss... / II. Grob fahrlässige Unkenntnis

Rz. 6 Grob fahrlässig i.S.d. § 442 Abs. 1 S. 2 BGB handelt der Käufer, der einen Mangel nur deshalb nicht erkennt, weil er die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, also schon einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht anstellt und nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedermann einleuchten müsste. Auch hier kommt es auf den Zeitpunkt ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 12 Rechtsprechung zur Mängelhaftung

Rz. 1 Die folgende alphabetische geordnete Übersicht knüpft an Eigenschaften und Begriffe an, aus denen typischerweise Sachmängelansprüche hergeleitet werden und zeigt hierzu Rechtsprechungsbeispiele auf. Rz. 2 ▓ Abgasnormen Ist als Beschaffenheit die Abgasnorm "Euro 3" i.S.d. steuerlichen Einordnung vereinbart, liegt ein Sachmangel vor, wenn der Pkw nur "Euro 2" eingestuft wi...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 16 Gutgläubiger Erwerb vo... / B. Guter Glaube

Rz. 2 Maßgeblich für die Beurteilung der Gutgläubigkeit ist der Zeitpunkt des Besitzerwerbs; nachträgliche Zweifel oder positive Kenntnis sind für den Eigentumserwerb unschädlich. Rz. 3 Erste Voraussetzung, die jedoch allein nicht ausreicht, ist der auf dem Besitz beruhende Rechtsschein (§ 1006 Abs. 1 S. 1 BGB). Wer sich den Fahrzeugbrief nicht zeigen lässt, handelt in der Re...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 11 Sachmängelhaftung / d) Zurechnung bei Handeln Dritter

Rz. 284 Der Verkäufer und nicht eine dritte Person muss schuldhaft handeln bzw. die Garantie übernehmen. Fehler eines Erfüllungsgehilfen, wie z.B. eines Sachverständigen, bei der Beurteilung eines Sachmangels muss sich der Verkäufer zurechnen lassen (§ 278 BGB). Der Hersteller eines Fahrzeugs ist nicht Erfüllungsgehilfe des Verkäufers, so dass auch schuldhaft Fehler des Hers...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Geringwertige Wirtschaftsgüter / 1.4 Betragsmäßige Grenze

Die Anschaffungs- oder Herstellungskosten sowie der Einlagewert dürfen für das einzelne Wirtschaftsgut 410 EUR nicht übersteigen. Beträgt der maßgebliche Wert genau 410 EUR, kann die Sofortabschreibung noch vorgenommen werden. Bei Anschaffung, Herstellung oder Einlage nach dem 31.12.2017 gilt hier ein Wert von 800 EUR. Zu den Anschaffungskosten eines Anlagegegenstands gehören...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 11 Sachmängelhaftung / 2. Vertretenmüssen

Rz. 237 Abgesehen davon, dass je nach Schadensersatzart Anspruchsvoraussetzungen hinzutreten oder wegfallen, decken diese sich mit denen des Rücktritts und der Minderung, so dass darauf verwiesen werden kann (siehe Rdn 135 ff.). Zusätzliche Voraussetzung für einen Schadensersatzanspruch ist, dass der Verkäufer den Mangel zu vertreten hat, was gesetzlich vermutet wird (§ 280 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 6 Sachmängelhaftung / I. Nacherfüllung

Rz. 74 Der Vorrang der Nacherfüllung gewährt dem Verkäufer eine zweite Möglichkeit, seiner Pflicht aus § 433 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 BGB nachzukommen. Dogmatisch handelt es sich um eine Modifizierung des ursprünglichen Erfüllungsanspruchs. Durch § 439 BGB wird das in § 437 BGB aufgelistete Recht auf Nacherfüllung spezifiziert. Grundsätzlich hat der Käufer eines mangelhaften Neuwa...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 6 Sachmängelhaftung / 2. Weigerung des Verkäufers

Rz. 88 Die dem Verkäufer auferlegte Pflicht, den Kaufvertrag auf eigene Kosten aber nach Wahl des Käufers nachzuerfüllen, wird gemildert durch das in § 439 Abs. 3 BGB vorgesehene Korrektiv der Unverhältnismäßigkeit, dass der Verkäufer einredeweise geltend machen muss. Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Variante der Nacherfüllung unter Berufung auf die damit verbundene...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 1 Neuwagenverkaufsbedingu... / II. Bindung an die Bestellung

Rz. 14 Der Käufer gibt mit der "verbindlichen Neuwagenbestellung" das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Obwohl der Käufer die "verbindliche Bestellung" üblicherweise in den Räumlichkeiten und in Anwesenheit eines Mitarbeiters des Verkäufers aufgibt, gilt sie als Angebot unter Abwesenden und bindet den Käufer einseitig, was grundsätzlich gem. § 147 Abs. 2 BGB zulä...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 14 Sonderregelungen zum V... / B. Verbraucher/Unternehmer

Rz. 2 Verbraucher ist jede natürliche Person, welche ein Rechtsgeschäft für einen Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist (§ 13 BGB). Maßgeblich ist insoweit nicht der innere Wille des Handelnden, sondern der objektiv unter Einbeziehung der Begleitumstände zu ermittelnde Inhalt des Rechtsgeschäfts. So ka...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 6 Sachmängelhaftung / VI. Schadensersatz

Rz. 171 § 437 Nr. 3 BGB verweist auf die allgemeinen Regeln der §§ 440, 280, 281, 283, 311a BGB, nach denen der Käufer bei Lieferung einer mangelhaften Sache durch den Verkäufer Schadensersatz verlangen kann. Anspruchsgrundlage für die Haftung auf Schadensersatz bei unbehebbaren Mängeln, die schon bei Vertragsschluss bestanden, ist § 311a Abs. 2 BGB. In allen sonstigen Fällen...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 13 Sachmängelhaftungsauss... / II. Ausschluss durch AGB und Formularverträge

Rz. 35 Reine Individualvereinbarungen im Gebrauchtwagenhandel sind eher selten. In der Regel werden vorgedruckte Vertragsurkunden verwendet. Die Einschränkungen für die Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch die §§ 305 ff. BGB gelten für alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, gleichgültig, ob die Bestimmungen einen äußerli...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 5 Eigentumsvorbehalt / F. Folgen des Eigentumsvorbehalts bei Pflichtverletzung durch den Käufer

Rz. 20 Der Verkäufer hat nach Abschn. VI. Nr. 2 NWVB das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich der Käufer mit der Kaufpreiszahlung in Verzug befindet. Er kann daneben gem. § 325 BGB auch einen Anspruch auf Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen den Käufer geltend machen. Rz. 21 Hat der Verkäufer von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht, steht...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 3 Lieferung / E. Änderungen des Kaufgegenstandes während der Lieferzeit

Rz. 58 Nach Abschn. IV. Nr. 6 NWVB bleiben Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton, sowie Änderungen des Lieferumfangs dem Hersteller während der Lieferzeit vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen unter Berücksichtigung der Verkäuferinteressen für den Käufer zumutbar sind. Rz. 59 Unter Änderung ist eine Leistung mit anderer Beschaffenheit oder...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns, Heise, u. a., Be... / 3.3 Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit für die Inanspruchnahme von Arbeitszeit

Rz. 13 Steht fest, dass es sich um Betriebsratstätigkeit handelt, so verlangt Abs. 2 weiterhin, dass zu ihrer ordnungsgemäßen Erledigung Arbeitsbefreiung nach Umfang und Art des Betriebs erforderlich ist. Für die Inanspruchnahme von Arbeitszeit gilt also insoweit der Grundsatz der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit. In einigen Fällen ergibt sich unmittelbar aus dem Ges...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns, Heise, u. a., Be... / 4.5 Weitere Leistungen des Arbeitgebers

Rz. 34 Neben diesen Leistungen in Form der Gewährung von Entgelt oder Freizeitausgleich für die Betriebsratstätigkeit, ist der Arbeitgeber noch weitergehend verpflichtet Kosten der Tätigkeit zu erstatten. Dieser Anspruch kann beispielsweise auf den Ausgleich von Kinderbetreuungskosten bei mehrtägiger auswärtiger Tätigkeit gerichtet sein (BAG, Urteil v. 23.6.2010, 7 ABR 103/0...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Kommunikationskompetenz und... / 5.3 Optionen zum beiderseitigen Vorteil suchen

Obwohl es nützlich ist, nach verschiedenen Lösungsoptionen zu suchen, wollen nur wenige Menschen in Verhandlungen die Möglichkeit dazu nutzen. Bei einer Auseinandersetzung besteht häufig die Neigung, die eigene Sicht des Lösungswegs in den Vordergrund zu stellen und den eigenen Vorschlag zu verteidigen. Die meisten Verhandlungen zeigen 4 Haupthindernisse hinsichtlich der Entw...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten: Aufteilung in ... / 4.6 Auslandsgruppenreise: Abzug als Betriebsausgaben oder Werbungskosten

Ein Unternehmer bzw. Arbeitnehmer kann seine Aufwendungen für Auslandsgruppenreisen nur dann als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abziehen, wenn die Teilnahme betrieblich bzw. beruflich veranlasst ist. Bei der Beurteilung, ob ein beruflicher Anlass für die Auslandsgruppenreise vorliegt, hat sich die Rechtslage nicht geändert. Es ist nach wie vor erforderlich, dass neben ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Verdeckte Gewinnausschüttun... / 2.8 Ansatz der vGA als Beteiligungsertrag beim Gesellschafter

Hält der Gesellschafter seine Beteiligung im Privatvermögen, ist die vGA im Rahmen der Einkünfte aus Kapitalvermögen anzusetzen. Beim Gesellschafter unterliegen vGA der Abgeltungssteuer i. H. v. 25 %. Kapitalerträge, die nicht der Kapitalertragsteuer von 25 % unterlegen haben, sind in der Einkommensteuererklärung anzugeben und werden im Rahmen der Veranlagung nachversteuert....mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Haftung des Arbeitnehmers / 2.4.2.3 Besonders gefährdete Berufsgruppen

Berufsgruppen, die sich besonders häufig mit Schadensersatzansprüchen konfrontiert sehen, sind beispielsweise Ärzte oder auch pädagogisches Personal. Nach § 3 Abs. 4 TV-Ärzte/VKA hat der Arbeitgeber Ärzte von etwaigen im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis entstandenen Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen, sofern der Eintritt des Schadens nicht durch den Arzt vor...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns, Heise, u. a., Be... / 2 Unterlagen für die Erstellung der Wählerliste

Rz. 8 Unverzüglich nach Aushang der Einladung zur Wahlversammlung (oder nach Bekanntgabe mittels EDV) hat der Arbeitgeber die Unterlagen zusammenzustellen, die der Wahlvorstand zur Fertigung der Wählerliste benötigt (§ 28 Abs. 2 WO BetrVG). Voraussetzung für die Pflicht ist zunächst, dass der Arbeitgeber von der Einladung zur Wahlversammlung erfährt. Von diesem Zeitpunkt an d...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns, Heise, u. a., Be... / 3.1 Auskunftspflicht

Rz. 16 Den Arbeitgeber trifft nach § 2 Abs. 2 Satz 1 WO BetrVG zunächst die Pflicht, dem Wahlvorstand alle für die Anfertigung der Wählerliste erforderlichen Auskünfte zu erteilen. "Erforderlich" heißt, dass alle diejenigen Auskünfte zu geben sind, die der Wahlvorstand für die Aufstellung der Wählerliste benötigt. Dies sind insbesondere die Angaben, wer Arbeitnehmer ist – so...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsausschuss / 3 Aufgaben

Die laufenden Geschäfte, deren Führung zunächst die ausschließliche Aufgabe des Betriebsausschusses ist, sind nicht im Gesetz definiert. Es handelt sich um die regelmäßig wiederkehrenden Geschäfte, z. B. Beschaffung von Unterlagen oder Informationen, Ausführung von Beschlüssen des Betriebsrats, aber auch Vorverhandlungen. Allgemein lässt sich sagen, dass laufende Geschäfte d...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Behavioral Finance / 3 Beurteilung der Behavioral Finance

Mit Hilfe der Behavioral Finance ist es möglich, bestimmte am Kapitalmarkt auftretende reale Phänomene zu erklären, wozu die traditionelle Kapitalmarkttheorie nicht in der Lage ist. Grundlage dafür bildet ein unterschiedliches Bild von den Verhaltensweisen der Marktteilnehmer. Die traditionelle Kapitalmarkttheorie geht von dem Menschen als „homo oeconomicus” aus, d.h. einem ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Gefahrstoffverordnung / 1.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen

Die Analyse der Gefährdungspotenziale und -quellen ist Kernstück des betrieblichen Arbeitsschutzes. Umfängliche Regelungen zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen finden sich im § 6 GefStoffV. Nach § 6 Abs. 1 GefStoffV hat der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung als Bestandteil der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 ArbSchG festzustellen, ob die Beschäf...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Internal Audit: Vorteile fü... / 3.3 Aufbau der Fragestruktur und der Bewertung

Der vom Internal Audit abzudeckende Bereich ist so groß und komplex, dass eine systematische Zusammenfassung der Inhalte in einen Fragenkatalog notwendig ist. Dieser gliedert sich wie der Prüfungsumfang in die Prüfungsbereiche, die Teilbereiche und die Funktionen. Fragestellung Die Fragestellung hängt ab von der Tiefe, mit der die Vorgaben des Konzerns umgesetzt werden sollen....mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Elternzeit: Wiederaufnahme ... / 6.4.4 Wiederaufnahme der Tätigkeit ab dem 2.9.

Nimmt der Beschäftigte die Tätigkeit frühestens am 2.9. wieder auf, besteht im regulären Bemessungszeitraum Juli, August, September für weniger als 30 Kalendertage Anspruch auf Entgelt. Hinweis Elternzeit in den Monaten Juli, August, September Befindet sich der Beschäftigte im Bemessungszeitraum in Elternzeit, wird der Berechnung der Jahressonderzahlung der letzte Kalendermona...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Internal Audit: Vorteile fü... / 2.1 Nutzen für den Konzern

Der Nutzen des Internal Audit für den Konzern liegt auf der Hand. Die Manager schaffen die notwendige Sicherheit durch Kontrollen der Abläufe in den Tochterunternehmen. Diese unvermeidliche Aufgabe für alle Einheiten im Konzern wird durch die eigene Revision optimal erfüllt. In allen Konzernunternehmen gibt es einheitliche Anstrengungen für die Erfüllung der rechtlichen Norme...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Elternzeit: Wiederaufnahme ... / 6.2 SV-rechtliche Behandlung der Jahressonderzahlung

Die Jahressonderzahlung stellt beitragsrechtlich einmalig gezahltes Arbeitsentgelt dar. Die Vorschriften des § 23a SGB IV finden entsprechend Anwendung. Zeiten der Elternzeit sind wie Bezugszeiten von Krankengeld zu behandeln. Es liegt ein sozialversicherungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis auch während der beitragsfreien Zeit vor. Einmalzahlungen, die während dieser Zei...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 7/2017, Entziehung der ... / 2 Aus den Gründen:

[14] "… Die Berufung des Kl. ist begründet. Der Bescheid v. 4.12.2014 in der Fassung des Widerspruchsbescheids v. 18.3.2015 ist rechtswidrig und verletzt den Kl. in seinen Rechten (§ 113 Abs. 1 S. 1 VwGO). Der Kl. ist zwar gelegentlicher Cannabiskonsument und hat den Konsum von Cannabis einmal nicht vom Führen eines Kfz getrennt. Damit steht aber nicht fest, dass er ungeeign...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 7/2017, Anwaltskosten i... / 2 Aus den Gründen

Die gem. § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Fall 1 ZPO statthafte und auch sonst zulässige Rechtsbeschwerde der Klägerin ist begründet. Die Beurteilung des Beschwerdegerichts hält der rechtlichen Nachprüfung nicht stand. 1. Das Beschwerdegericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Kosten des Verfahrens nach § 101 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 und Abs. 9 S. 1 UrhG gegen einen Internet-Provide...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Gürsching/Stenger, Bewertun... / ff) Bindung an nur einen Geschäftspartner

Rz. 635 Die Abhängigkeit der Gesellschaft von einem einzigen Auftraggeber führt nicht zu einem Abschlag. Der BFH konnte allerdings davon ausgehen, dass diese Geschäftsverbindung innerhalb des Prognosezeitraums (von seinerzeit noch drei Jahren) nicht beendet würde. Mit Beschluss vom 12.10.1988 hat der BFH die Revision in einem Fall nicht zugelassen, in dem die Gesellschaft g...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGkompakt 7/2017, Höhe der ... / II. Entscheidung

Auszugehen ist grundsätzlich von der Mittelgebühr Grundsätzlich ist auch im Falle einer durchschnittlichen Ordnungswidrigkeit hinsichtlich der Grundgebühr von der Mittelgebühr auszugehen. Im Einzelfall kann ein höherer oder niedrigerer Betrag angemessen sein. Im zugrundeliegenden Fall erachtet die Kammer den Ansatz einer Mittelgebühr allerdings für unangemessen. Akteninhalt is...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 7/2017, Klage auf laufe... / Leitsatz

Für die Wertfestsetzung ist der gesamte monatliche Betrag der künftigen Betriebsrente maßgeblich und nicht lediglich der Wert des Teilbetrags, um den der Arbeitgeber die monatliche Betriebsrente des Betriebsrentners tatsächlich gekürzt hat. § 42 Abs. 1 und Abs. 3 GKG sieht für die Wertfestsetzung bei Klagen auf wiederkehrende Leistungen eine eigenständige Begrenzung auf den ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 7/2017, Mediation in de... / c) Gesamtbeurteilung

Die Gesamtbewertung der Mediationsverfahren war überaus positiv. In ein bis fünf Fällen wurden die Erwartungen sogar übertroffen, wobei die beteiligten Rechtsanwälte sich vorher anscheinend am besten mit dem Verfahren befasst hatten, denn in ihrer Gruppe lagen Erwartungen und Beurteilung sehr nahe beieinander. Die grosse Mehrheit der an einer Mediation Beteiligten würde in e...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Gürsching/Stenger, Bewertun... / d) Behandlung der Körperschaftsteuer

Rz. 591 Bis zur Körperschaftsteuer-Reform 1977 wurde die nach dem jeweiligen körperschaftsteuerrechtlichen Einkommen veranlagte Körperschaftsteuer zur Ermittlung des Ertragshundertsatzes von dem jeweiligen Einkommen abgezogen (Abschn. 78 Abs. 1 Nr. 2c VStR 1977 und 1980). Rz. 592 Ab 2001 wird diese Anweisung wegen des Übergangs vom Vollanrechnungsverfahren zum Halbeinkünfte...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 7/2017, Mitwirkung des ... / 2 Aus den Gründen:

[5] "… II. Die nach § 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO statthafte und auch sonst zulässige Rechtsbeschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg. Das LG hat zu Recht angenommen, dass im Streitfall eine 1,2-fache Terminsgebühr nach § 2 Abs. 2 RVG, Teil 3 Vorbemerkung 3 Abs. 3 S.3 Nr. 2 in Verbindung mit Nr. 3104 VV RVG nicht angefallen ist." [6] 1. Das LG hat zur Begründung seiner Entscheidung...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 7/2017, Aktuelle Rechts... / I. Fahrerlaubniserteilung – Ausstellung eines Ersatzdokuments

Ausgangspunkt für die gegenseitige Anerkennungspflicht von Führerscheinen in der EU (gemeint sind hier Fahrerlaubnisse) ist die Erteilung einer Fahrerlaubnis, europarechtlich ausgedrückt mit dem Begriff der Ausstellung eines Führerscheins. Das setzt eine Beurteilung der im Ausstellerstaat geltenden Erteilungsvoraussetzungen voraus. Schon wenn eine Äquivalenzprüfung der Fahre...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Gürsching/Stenger, Bewertun... / dd) Zusammenrechnung von Anteilen bei Ehegatten und anderen Personen

Rz. 666 Bei der Prüfung, ob Einfluss auf die Geschäftsführung besteht, sind sämtliche Anteile des Gesellschafters an der Kapitalgesellschaft zu berücksichtigen, unabhängig davon, ob sie zum Teil zu seinem Privatvermögen, zum Teil zu seinem Betriebsvermögen gehören; denn auch in diesem Fall kann der Gesellschafter in seiner Person in Bezug auf den Anteilsbesitz tätig werden....mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 7/2017, Aktuelle Rechts... / I. Neuere toxikologische Bewertungen

Für Verunsicherung sorgte die Verlautbarung der Grenzwertkommission vom September 2015, eine Trennung von Konsum und Fahren erst ab einer festgestellten Konzentration von 3,0 ng/ml THC zu verneinen. Allerdings hat die Grenzwertkommission ausdrücklich in dieser Empfehlung am Grenzwert von 1,0 ng/ml THC festgehalten. Ab 3,0 ng/ml müsse entweder ein zeitnaher Konsum oder ein hä...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 7/2017, Klage auf laufe... / 2 Aus den Gründen

Die im Beschl. v. 5.12.2016 (3 AZN 886/16) erfolgte Festsetzung des Gebührenstreitwerts für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren ist nicht zu ändern. Die Streitwertfestsetzung ist zutreffend. 1. Die Wertfestsetzung erfolgte hinsichtlich der künftigen Leistungen der betrieblichen Altersversorgung auf der Grundlage von § 42 Abs. 1 S. 1 GKG. Danach ist bei Ansprüchen von Arbei...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 7/2017, Ölspurreinigung... / Leitsatz

1. Es ist im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot des § 249 Abs. 2 S. 1 BGB unbedenklich, wenn die für den Geschädigten handelnde Fachbehörde den Auftrag zur Reinigung ölverunreinigter Verkehrsflächen auf der Grundlage einer Ausschreibung erteilt. In diesem Fall ist für die Bestimmung des zur Herstellung erforderlichen Geldbetrages i.S.v. § 249 Abs. 2 S. 1 BGB im konkre...mehr