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Beleidigung

Bild: Haufe Online Redaktion

Beleidigung im engeren Sinne ist eine Straftat und kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren bestraft werden. Voraussetzung hierfür ist die vorsätzliche Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung gegenüber dem Beleidigten oder einem Dritten.

Damit eine Äußerung als Beleidigung im Sinne von § 185 StGB strafbar ist, muss die Kundgabe ehrverletzend sein. Bloße Unhöflichkeiten oder Taktlosigkeiten reichen nicht aus, um eine Strafbarkeit wegen Beleidigung zu begründen. Darüber hinaus muss die ehrverletzende Äußerung nach außen gedrungen sein. Schriftliche Notizen für den Eigengebrauch sind nicht als Beleidigung strafbar.




Eine Beleidigung kommunizieren

Die beleidigende Handlung kann verbal, durch Körpersprache (z. B. Zeigen des Mittelfingers, Scheibenwischergeste), schriftlich oder mittels Tätlichkeit (Anspucken, Schubsen) begangen werden. Beleidigt werden kann jede Privatperson, aber auch Personenvereinigungen wie Vereine oder juristische Personen sind beleidigungsfähig, wenn diese einen einheitlichen Willen bilden können („Soldaten sind Mörder“). Bei der Beleidigung handelt es sich um ein Antragsdelikt (§ 194 StGB) im Gegensatz zum Offizialdelikt, sie wird daher nur bei einem Antrag des Betroffenen verfolgt.

Abgrenzung von übler Nachrede und Verleumdung

Abzugrenzen von der Beleidigung im engeren Sinne ist die üble Nachrede (§ 186 StGB), bei welcher eine tatsächlich unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet wird, und die Verleumdung (§ 187 StGB).

Die Beleidigung eines anderen kann nicht nur strafrechtliche Konsequenzen haben, sondern auch in begrenzten Fällen zu einem zivilrechtlichen Geldentschädigungsanspruch wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (§ 823 Abs. 1 und 2 BGB i.V.m. Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) führen. Dieser besteht nach der ständigen Rechtsprechung des BGH und des BVerfG jedoch nur bei schwerwiegenden Eingriffen und wenn die Beeinträchtigung nicht auf andere Weise befriedigt werden kann. Bei massiven Beleidigungen unter anderem in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter wurde von den Gerichten ein Anspruch bejaht.