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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2008 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die rechtliche Einordnung von Projektsteuerungsverträgen hängt von den im Einzelfall getroffenen Vereinbarungen ab. Es kommt darauf an, wo der Schwerpunkt der vom Projektsteuerer übernommenen Aufgaben liegt. 2. Übernimmt der Projektsteuerer Verpflichtungen im Sinne eines Generalmanagements bzw. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.12.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anfechtbarkeit von Entlastungsbeschlüssen wegen unrichtiger Auskunft nur bei Relevanz Leitsatz (amtlich) Aktienrecht: Verwaltungsorgane müssen Aktionärsfragen nur im erforderlichen Umfang beantworten. Dies richtet sich nach dem konkreten Tagesordnungspunkt. Werden Fragen nicht ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.01.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Krankengeldfallmanagerin. Korrigierende Rückgruppierung. Vereinbarung übertariflicher Vergütung. Vertrauen in bisherige Eingruppierung Leitsatz (redaktionell) Die Bezeichnung der Vergütungsgruppe im Arbeitsvertrag oder in der Eingruppierungsmitteilung ist ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.01.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Krankengeldfallmanagerin. korrigierende Rückgruppierung. arbeitsvertraglicher Anspruch auf übertarifliche Vergütung. Heraushebungsmerkmal “mit besonderer Verantwortung verbundener” Tätigkeit. Verbot der korrigierenden Rückgruppierung Orientierungssatz In der Angabe ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   09.01.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Haftung des Werkleiters für unrichtige Testate bei einem größeren Investitionsvorhaben einer kommunalen Gebietskörperschaft. Verfall von Schadensersatzansprüchen nach dem TVöD-V Leitsatz (redaktionell) Obliegt einem Werksleiter das Controlling eines größeren Bauprojekts, so hat er ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.02.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsübergang Leitsatz (redaktionell) 1. Bei einem Betrieb mit dem Zweck der Serviceleistungen im Zusammenhang mit der Wartung von EDV-Systemen, sind eine eigene Buchhaltung, ein eigenes Controlling, ein eigenes Kostenmanagement, ein eigener Vertrieb, ein eigenes Marketing und eine ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   11.05.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Krankengeldfallmanagerin. Korrigierende Rückgruppierung. Vereinbarung übertariflicher Vergütung. Arbeitsvorgang Leitsatz (amtlich) Die Bezeichnung der Vergütungsgruppe im Arbeitsvertrag oder in der Eingruppierungsmitteilung ist grundsätzlich nicht dahin gehend ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.03.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung. Krankengeldfallmanagerin Leitsatz (redaktionell) Eine Krankengeldfallmanagerin bei der AOK ist keine Angestellte in der Sachabteilung mit besonderen Aufgaben. Ihre Tätigkeit hebt sich nicht durch mit besonderer Verantwortung verbunden aus der Vergütungsgruppe 7 der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.01.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifliche Eingruppierung. Besondere Verantwortung Leitsatz (redaktionell) 1. Die bloße Bezeichnung einer Vergütungsgruppe im Arbeitsvertrag oder einer Eingruppierungsmitteilung ist grundsätzlich nicht dahin auszulegen, dass der Angestellten ein eigenständiger, von den tariflichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.08.1999 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das am 01.07.1998 verkündete Urteil des Arbeitsgerichts Bonn – 5 Ca 2752/96 – wird zurückgewiesen. II. Auf die Berufung der Beklagten wird – unter Zurückweisung ihrer weitergehenden Berufung – das Urteil des Arbeitsgerichts teilweise abgeändert und zur ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.07.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Korrigierende Rückgruppierung. Krankengeldfallmanagerin Leitsatz (redaktionell) 1. Die Tätigkeit einer Krankengeldfallmanagerin beinhaltet keine „besondere Verantwortung” im Sinn der VergGr. 8. 2. Die Darlegung der Fehlerhaftigkeit einer Vergütungszusage kann sich auch aus dem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2006 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Dokumentationsmängel im Vergabeverfahren können dazu führen, dass das Verfahren wiederholt werden muss. Normenkette GWB §§ 97, 107; VOF § 18 Gründe I. Wegen des Sach- und Streitstands wird auf den Senatsbeschluss vom 15.8.2006 (Az: 11 Verg 3/06) sowie die Schriftsätze der Antragstellerin und der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.1998 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Übergehung unter Beweis gestellten Parteivorbringens durch Verkennung der Anforderungen an die Substantiierung Normenkette ZPO § 138 Abs. 1, § 286 Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 23. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 28. Februar 1997 ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   08.08.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Streitwertfestsetzung. Krankenhausbehandlung. Mindestmenge. Perinatalzentrum. Frühgeborene. Frühgeburten. Jahresüberschuss. planbare Leistungen. Umsatzrendite. Klage eines Krankenhausträgers gegen den Gemeinsamen Bundesausschuss wegen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.01.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens nach § 36 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Beteiligtemehr