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Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   26.06.2024 4 Wochen testen

Der Grundfreibetrag ist kein Abzug von der Bemessungsgrundlage, sondern als sogenannte Nullzone in den Einkommensteuertarif nach § 32a EStG integriert. Er wird somit nicht gesondert bei der Ermittlung der Einkünfte oder des zu versteuernden Einkommens abgezogen.mehr

Verwaltungsanweisung aus Haufe Finance Office Premium   18.05.2011 4 Wochen testen

FinMin Schleswig-Holstein, Erlaß v. 18.5.2011, VI 305 - S 2301 - 023 Bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens beschränkt steuerpflichtiger Arbeitnehmer im Sinne des § 49 Absatz 1 Nummer 4 EStG sind laut Gesetz sowohl der Grundfreibetrag zu berücksichtigen als auch § 9 Absatz 5 Satz 1 EStG, soweit er § 9c ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   09.08.2001 4 Wochen testen

Leitsatz Es begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, dass wegen der in § 32a Abs. 1 Satz 2 EStG angeordneten vorrangigen Anwendung des Progressionsvorbehalts des § 32b EStG auch ein zu versteuerndes Einkommen unterhalb des Grundfreibetrags der Einkommensteuer unterliegt. Normenkette § 32a Abs. 1 Satz 2 EStG , ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Für bestimmte Wohnsitze gelten je nach Ländergruppeneinteilung[1] niedrigere Grundfreibeträge[2]. Der Grundfreibetrag 2026 von 12.348 EUR[3] (2025: 12.096 EUR) ist in bestimmten Ländern entsprechend der für Unterhaltszahlungen geltenden Ländergruppeneinteilung zu kürzen.[4] Einteilung in 4 Ländergruppen Die meisten ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   14.12.2012 4 Wochen testen

Rz. 32 Die LSt-Klassen sind so aufgebaut, dass der Grundfreibetrag bei derjenigen LSt-Klasse zu berücksichtigen ist, die für das erste Arbeitsverhältnis gilt. Es sind dies die LSt-Klassen I bis V, wobei der bei LSt-Klasse V berücksichtigte Grundfreibetrag gering ist. Für das oder die weiteren Arbeitsverhältnisse gilt ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Jedem Steuerpflichtigen muss sein Einkommen insoweit steuerfrei belassen werden, als er es zum Bestreiten der lebensnotwendigen Ausgaben benötigt. Die Höhe des steuerlichen Existenzminimums wird als Grundfreibetrag[1] regelmäßig angepasst und orientiert sich am sozialrechtlichen Existenzminimum. In 2026 beträgt der ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   31.07.2009 4 Wochen testen

Leitsatz Die Höhe des Grundfreibetrags im Jahr 2001 ist verfassungsgemäß. Die Voraussetzungen für eine Aussetzung des Verfahrens nach § 74 FGO im Hinblick auf die Beschlüsse des Hessischen LSG vom 29.10.2008 [1] und v. 27.1.2009 [2] liegen nicht vor. Sachverhalt Neben dem Vorwurf der Missachtung der gesetzlichen ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Haufe Finance Office Premium   23.12.1999 4 Wochen testen

OFD Hannover, Verfügung v. 23.12.1999, S 2365 - 107 - StH 213/S 2365 - 60 - StO 211 Durch das Steuerbereinigungsgesetz 1999 wird § 39 a Abs. 1 EStG mit Wirkung vom Kalenderjahr 2000 an um die Nr. 7 ergänzt, nach der der im ersten Dienstverhältnis nicht ausgeschöpfte Grundfreibetrag auf die LSt-Karte für ein zweites ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   12.06.2003 4 Wochen testen

Leitsatz 1. Die Art. 59 EGV (jetzt Art. 49 EG) und 60 EGV (jetzt Art. 50 EG) stehen einer nationalen Regelung wie der im Ausgangsverfahren fraglichen entgegen, nach der in der Regel bei Gebietsfremden die Bruttoeinkünfte, ohne Abzug der Betriebsausgaben, besteuert werden, während bei Gebietsansässigen die ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   19.11.2003 4 Wochen testen

Leitsatz Der Mindeststeuersatz gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 EStG 1990 von 25 % des Einkommens eines gebietsfremden beschränkt Steuerpflichtigen aus selbstständiger Arbeit verstößt nicht gegen Gemeinschaftsrecht, sofern er nicht höher ist als der Steuersatz, der sich für den betroffenen Steuerpflichtigen tatsächlich aus der ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   23.09.2025 4 Wochen testen
Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   18.11.2009 4 Wochen testen

Leitsatz 1. Im zeitlichen Geltungsbereich des Alterseinkünftegesetzes geleistete Beiträge zu den gesetzlichen Rentenversicherungen sind als Sonderausgaben nur beschränkt abziehbar (Bestätigung des Senatsbeschlusses vom 01.02.2006, X B 166/05, BFH/NV 2006, 876, BFH/PR 2006, 152). Hiergegen bestehen keine ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   14.07.2025 4 Wochen testen

Leitsatz Bei verfassungsrechtlichen Zweifeln an der Gültigkeit einer dem angefochtenen Verwaltungsakt zugrunde liegenden Norm setzt die Aussetzung bzw. Aufhebung der Vollziehung wegen des Geltungsanspruchs jedes formell verfassungsgemäß zustande gekommenen Gesetzes zusätzlich voraus, dass ein besonderes berechtigtes ...mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   02.12.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlagebeschluss an das BVerfG: Höhe der Kinderfreibeträge zu niedrig? Leitsatz (redaktionell) Das vorlegende Gericht hält die Regelung in § 32 Absatz (Abs.) 6 Sätze 1 bis 3 Einkommensteuergesetz (EStG), nach der bei der Veranlagung zur Einkommensteuer für das Jahr 2014 für jedes zu ...mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   03.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundfreibetrag und Freibeträge für Kinder in den Jahren 2011 und 2012 nicht verfassungswidrig Leitsatz (redaktionell) 1. Die Höhe des Grundfreibetrags nach § 32a Abs. 1, Abs. 5 EStG sowie der kindbezogenen Freibeträge nach § 32 Abs. 6 EStG in den Veranlagungszeiträumen 2011 und 2012 ist ...mehr