Weimann/Lang, Umsatzsteuer – national und international, ... / 14 Behandlung nicht ansässiger Unternehmen

Rz. 69

Ein nicht ansässiges Unternehmen ist nach polnischem Verständnis ein Unternehmen, das keine feste Niederlassung in Polen unterhält. Nicht ansässige Unternehmen müssen sich in Polen umsatzsteuerlich registrieren, wenn sie mindestens eine der folgenden Aktivitäten ausführen:

• in Polen steuerbare Lieferungen von Gegenständen, die nicht unter die Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers fallen,
• in Polen steuerbare Versandhandelslieferungen,
• in Polen steuerbare sonstige Leistungen, die nicht unter die Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers oder das MOSS-Verfahren fallen,
• Bewirken eines innergemeinschaftlichen Erwerbs in Polen.

Die Lieferschwelle für Versandhandelslieferungen beträgt 160.000 PLN.

Rz. 70

Nichtansässige Unternehmen, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat niedergelassen sind, sind berechtigt, sich direkt, d. h. ohne Einschaltung eines Fiskalvertreters, in Polen umsatzsteuerlich zu registrieren. Sie können aber freiwillig einen Fiskalvertreter ernennen.

Rz. 71

Unternehmen aus Nicht-EU-Staaten sind dagegen verpflichtet, einen in Polen ansässigen Fiskalvertreter zu bestellen. Dieser haftet gesamtschuldnerisch für die Umsatzsteuerverbindlichkeiten.

Rz. 72

Unternehmen, die sogenannte Konsignationslager in Polen beliefern, sind grundsätzlich nicht registrierungspflichtig, und zwar unabhängig von der Lagerdauer. Dies ist aber keine ausdrückliche gesetzliche Regelung (vgl. entsprechend OFD Frankfurt am Main, Verfügung vom 23.02.2017, S 7100a A-004-St 110). Die Vereinfachungsregelung unterstellt bei der Überführung von Waren aus dem EU-Ausland in ein polnisches Konsignationslager, dass die Waren erst in dem Zeitpunkt nach Polen transportiert werden, zu dem der polnische Kunde die Waren aus dem Lager entnimmt. Das hat zur Folge, dass es im Zeitpunkt der Entnahme zu einer innergemeinschaftlichen Lieferung kommt, und damit der Erwerber in Polen die Erwerbsbesteuerung vorzunehmen hat.