Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Allgemeines, ökonomischer Gehalt
 

Rn. 400

Stand: EL 133 – ET: 01/2019

Die kaufmännische Gewinnermittlung jeglicher Couleur erfolgt – abgesehen von Sonderfällen bei kleinen Einheiten – durch Vermögensvergleich (Bilanzierung). Der Gewinn ist demnach definiert als der Unterschiedsbetrag im Vermögen einer Rechnungslegungseinheit zwischen zwei Stichtagen, korrigiert um bestimmte Sonderposten (s §§ 4,5 Rn 5 (Hoffmann)). Zwischen diesen beiden Stichtagen werden bestimmte Vermögenswerte und Schulden ausgetauscht, also jeweils durch andere Positionen ersetzt, so dass insoweit laufend eine Wertermittlung (am Markt) erfolgt. Andere Vermögenswerte, insb AV gemäß § 247 Abs 2 HGB und auch langfristige Verbindlichkeiten und Rückstellungen, sind dem Grunde nach häufig an beiden Stichtagen unverändert vorhanden, können aber ihren Vermögenswert aufgrund wirtschaftlicher oder technischer Umstände verändert haben.

 

Rn. 401

Stand: EL 133 – ET: 01/2019

Das traditionell auf dem AK-Prinzip beruhende System der Vermögenswertermittlung bereitet dabei dem Wertansatz "nach oben" auf der Aktivseite eine Deckelung, dh: Vermögenswertänderungen "nach oben" – über die fortgeführten AK bzw HK hinaus – bleiben unberücksichtigt. Man spricht insoweit von stillen Zwangsreserven. Anders verhält es sich bei entsprechenden Vermögensminderungen. Diese müssen iRd oben dargestellten Gewinnermittlungsmethode berücksichtigt werden, denn sonst würde die Ermittlung dieses Gewinns durch Vermögensvergleich zu einer solchen durch "Un"-Vermögensvergleich mutieren. Daher wurde die im Gesetzgebungsverfahren zum StEntlG 1999/2000/2002 ursprünglich vorgesehene Abschaffung der Teilwertabschreibung aufgegeben. Das sehen auch andere Rechnungslegungsstandards so, etwa das HGB ("der niedrigere beizulegende Wert") oder auch die IAS und die US-GAAP ("the lower of cost or market").

 

Rn. 402

Stand: EL 133 – ET: 01/2019

Das Erfordernis der Berücksichtigung dieses niedrigeren Vermögenswertes einer Bilanzposition (Aktivseite, spiegelbildlich auf der Passivseite) entspricht auch dem Gebot der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit; diese ist durch den Vermögensverfall beeinträchtigt, mag dieser auch/noch nicht mit einer Minderung der verfügbaren Liquidität einhergehen.

 

Rn. 403

Stand: EL 133 – ET: 01/2019

Der BFH sieht demgegenüber im Einvernehmen mit Gesetzesbegründung zum StEntlG 1999/2000/2002 und im Einvernehmen mit dem BVerfG v 12.05.2009, BB 2009, 1408 die Einschränkung der Teilwertabschreibung auf die Fälle der "voraussichtlich dauernden Wertminderung" als dem Leistungsfähigkeitsprinzip dienlich an (BFH v 23.04.2009, IV R 62/06, DB 2009, 1439 mit Anm Hoffmann); dabei wird systemwidrig der Vermögensvergleich mit dem Liquiditätsabfluss vermischt. Angeblich würden Verluste antizipiert, in Wirklichkeit sind sie am Stichtag vorhanden, aber nicht realisiert.

 

Rn. 404

Stand: EL 133 – ET: 01/2019

vorläufig frei

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