Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / G. ABC der Entnahmen
 

Rn. 274

Stand: EL 74 – ET: 05/2007

Abfälle

insb von Edelmetallen oder Edelmetallegierungen (zB Gold, Amalgam, Silber) und Schrottmetalle, die bei der betrieblichen Tätigkeit entstehen, bleiben bis zur entgeltlichen Veräußerung oder ihrer Entnahme BV, selbst wenn durch metallurgische Umformung (Umguss in Barrengold oder Barrensilber) ihre Marktgängigkeit geändert wird (vgl BFH BStBl II 1986, 607; 1986, 907); zum Metall bei Schrotthandel s FG D'dorf EFG 1998, 1572.

Arbeitsleistung

Die eigene Arbeitskraft des Unternehmers ist kein WG und kann deshalb nach dem Gesetzeswortlaut nicht entnommen werden. Auch eine Nutzungsentnahme ist nicht möglich. Gegenteilig verhält es sich bei der Inanspruchnahme von Arbeitsleistungen eines ArbN für private Zwecke des Unternehmers. Diese Nutzungs- oder Leistungsentnahme ist mit den Selbstkosten zu bewerten.

Ausland

Die Überführung von Einzel-WG und Sachgesamtheiten in eine ausl Betriebsstätte gilt ab 2006 (SEStEG) als gewinnrealisierende Entstrickung gem § 4 Abs 1 S 3 EStG (s Rn 244ff).

Bagatellfälle

Ganz untergeordnete gelegentliche private Mitbenutzung schränkt den BA-Abzug nicht ein (BFH BStBl III 1964, 455). Auch eine "Substanzentnahme" wird abgelehnt, wenn ein WG vorübergehend für private Zwecke genutzt wird (BFH BStBl II 1989, 621; BFH/NV 1992, 310). Einschränkend hierzu BFH BStBl II 1991, 519 zum Fall einer kurzfristigen Benutzung des Grundstücks durch einen gewerblichen Grundstückshändler. Umgekehrt großzügig BFH BStBl II 1974, 240; 1970, 754für den Fall der Bebauung eines Grundstücks mit einem Wochenendhaus.

Bebauung

Bilanziell sind zwar Grund u Boden einerseits u aufstehendes Gebäude andererseits verschiedene WG. Die Zuordnung des (bebauten) Grund u Bodens zum BV richtet sich nach der Nutzung der Gebäude (BFH BStBl II 1977, 388; 1980, 5; 1985, 395; 1987, 261; BFH/NV 1993, 405). Deshalb verliert ein Grundstück idR seine Eignung, einem Betrieb zu dienen, u scheidet damit aus dem BV aus, wenn auf ihm ein Gebäude errichtet wird, das nicht zur Nutzung im Rahmen dieses Betriebes bestimmt ist (BFH BStBl II 1977, 388; 1983, 365; 1988, 418); s Rn 207. Soll für private Zwecke gebaut werden, will der Unternehmer aber die Entnahme des Grundstücks vermeiden, kann er es mit einem entgeltlich eingeräumten Erbbaurecht belasten, auf dem der Erbbauberechtigte das privat genutzte Gebäude errichtet (BFH BStBl II 1988, 490; so auch Wacker, BB 1995 Beil 18 zu Heft 47, 7; vgl auch OFD D'dorf, DB 1995, 900, 2448). Gehört das Grundstück zum Gesamthandsvermögen einer mitunternehmerischen PersGes, wird es mit der Bebauung mit einem Gebäude, das Wohnzwecken der Gesellschafter dienen soll, durch die Gesellschaft aus deren BV entnommen und PV der Gesellschaft (BFH BStBl II 1988, 418). Die Entnahmehandlung kann bereits in dem Abbruch des Altgebäudes liegen (BFH BStBl II 1983, 365). Sie kann auch darin liegen, dass der Unternehmer, der seinen Betrieb unter Weiterführung als BV an seinen Sohn verpachtet hat, die Bebauung des zum verpachteten Betrieb gehörenden Grundstücks durch den Pächter zu dessen Wohnzwecken duldet (BFH BStBl II 1987, 261; vgl demgegenüber den Fall in BFH BStBl II 1988, 490). Die Bewertung der Errichtung eines Privathauses durch einen Bauunternehmer richtet sich nach den Materialien und den Arbeitslöhnen, nicht nach der eigenen Arbeitsleistung, BFH BStBl III 1959, 421; s "Arbeitsleistung".

Belastung, Beleihung

Wird ein WG des BV zur Absicherung eines privaten Kredites beliehen oder verpfändet, liegt nicht notwendig eine Entnahme dieses WG vor.

Betriebsaufgabe

Rn 203.

Betriebsaufspaltung

§ 15 Rn 300ff

Betriebsunterbrechung

§ 15 Rn 141, 143, 420 u s § 16 Rn 67.

Betriebsverlegung

"Ausland"

Betriebsverpachtung

§ 15 Rn 141ff

Bewertung

Rn 248 u s § 6 Rn 700ff

Bilanzberichtigung

Die Ausbuchung eines nicht zum BV gehörenden WG ist keine Entnahme (BFH BStBl II 1972, 874; 1973, 194; 1978, 191); s Rn 230.

Buchung

Beim gewillkürten BV hat ein Buchungsvorgang bzw der Ausweis oder Nichtausweis in der Buchführung und der Bilanz eine starke Indizwirkung (BFH BStBl II 1977, 315; 1991, 401; s Rn 205). Hinzu kommen muss allerdings eine entsprechende Handlung des StPfl, umgekehrt ist auch eine Entnahme von gewillkürtem BV ohne entsprechende Buchung möglich (BFH BStBl II 1975, 811). Buchungen eines Beauftragten muss sich der StPfl entgegenhalten lassen, wenn sie seinem Willen entsprachen oder er keinen Widerspruch eingelegt hat, sobald er von der Buchung Kenntnis erhielt (Schmidt/Heinicke, § 4 EStG Rz 318). Andererseits soll die Buchung den Entnahmezeitpunkt bestimmen, FG RP EFG 1996, 131. Eine solche Buchung kann nicht "rückwirkend" vorgenommen werden, zB im Rahmen der JA-Arbeiten (BFH BStBl II 1981, 731; 1983, 365).

Doppelbesteuerungsabkommen

Zu unterscheiden sind Freistellungs- und Anrechnungsbetriebsstätten. Im ersten Fall verzichtet der Staat des Stammhauses unter Progressionsvorbehalt auf die Besteuerung, im zweiten Fall wird die Doppelbesteuerung durch Anrechnung der ausl Steuer nach § 34c EStG vermieden. Zu den...

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