Art. 1 Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz (DÜG)
Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz (DÜG)
Art. 2 Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des gerichtlichen Verfahrens
Die Änderungen wurden in die entsprechenden Gesetze eingearbeitet.
Art. 3 Änderungen von Vorschriften auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts
Die Änderungen wurden in die entsprechenden Gesetze eingearbeitet.
Art. 4 Änderungen von Vorschriften auf dem Gebiet des Bilanzrechts
Die Änderungen wurden in die entsprechenden Gesetze eingearbeitet.
Art. 5 Änderungen von Vorschriften auf dem Gebiet des Börsenrechts
Die Änderungen wurden in die entsprechenden Gesetze eingearbeitet.
Art. 5a Änderung des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften
Die Änderungen wurden in das Gesetz eingearbeitet.
Art. 6 Gesetz zur Umstellung von Schuldverschreibungen auf Euro
Gesetz zur Umstellung von Schuldverschreibungen auf Euro
Art. 7 Änderungen von Vorschriften des Entschädigungsgesetzes und der Schuldverschreibungsverordnung
Von der Aufnahme wurde abgesehen.
Art. 8 Änderungen von Vorschriften auf dem Gebiet des Münzrechts
Von der Aufnahme wurde abgesehen.
Art. 9 Änderungen von Vorschriften auf dem Gebiet des Währungsrechts und des Preisrechts
Die Änderungen wurden in die entsprechenden Gesetze eingearbeitet.
Art. 10 Änderungen des Gesetzes zur Regelung der Miethöhe
Die Änderungen wurden in das Gesetz eingearbeitet.
Art. 11 Änderung des Sachenrechtsbereinigungsgesetz
Von der Aufnahme wurde abgesehen.
Art. 11a Änderung von Reallastvorschriften
Die Änderungen wurden in die entsprechenden Gesetze eingearbeitet.
Art. 12 Änderung des Landbeschaffungsgesetzes
Von der Aufnahme wurde abgesehen.
Art. 13 Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes
Die Änderungen wurden in das Gesetz eingearbeitet.
Art. 14 Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
Die Änderungen wurden in das Gesetz eingearbeitet.
Art. 14a Änderung des Arbeitszeitgesetzes
Die Änderungen wurden in das Gesetz eingearbeitet.
Art. 15 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang
Wir haben entsprechende Anmerkungen in den jeweiligen Gesetzen eingefügt.
Art. 16 Inkrafttreten
Wir haben das entsprechende Inkrafttreten in den jeweiligen Gesetzen vermerkt.
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