Entscheidungsstichwort (Thema)
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung und einer Divergenz
Leitsatz (NV)
1. Der pauschale Hinweis, eine bestimmte Rechtsfrage sei höchstrichterlich noch nicht abschließend geklärt, reicht zur substantiierten Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung (Klärungsbedürftigkeit) der betreffenden Frage nicht aus. Vielmehr ist erforderlich, näher darauf einzugehen, daß, in welchem Umfang und aus welchen Gründen die in Rede stehende Rechtsfrage umstritten sei.
2. Die schlüssige Darlegung einer Divergenz erfordert, daß der Beschwerdeführer einen abstrakten Rechtssatz herausarbeitet, der das erstinstanzliche Urteil trägt. Diesem Rechtssatz ist ein abweichender, ebenfalls tragender Rechtssatz aus der Rechtsprechung des BFH (oder des GmSOGB) gegenüberzustellen.
Normenkette
FGO § 115 Abs. 2 Nrn. 1-2, Abs. 3 S. 3
Fundstellen
Haufe-Index 421134 |
BFH/NV 1996, 348 |
Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Steuer Office Kanzlei-Edition. Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen
Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen