Stenger/Loose, Bewertungsre... / II. Kleingartenland und Dauerkleingartenland
 

Rz. 248

[Autor/Stand] Kleingartenland und Dauerkleingartenland sind der Art nach keine land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen, da sie nicht zum Familieneinkommen beitragen sondern ausschließlich den Wunsch nach Erholung und Ruhe erfüllen; die gärtnerische Nutzung ist von absolut untergeordneter Bedeutung.[2] Gleichwohl werden sie über § 240 BewG als Betrieb der Land- und Forstwirtschaft eingruppiert, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Das entspricht den bisherigen Regelungen zur Einheitsbewertung

 

Rz. 249

[Autor/Stand] Die Eingruppierung einer Fläche als Kleingartenland oder Dauerkleingartenland erfolgt dabei auf der Grundlage der Definition des Kleingartens nach § 1 Abs. 1 BKleingG[4]. Hiernach ist ein Kleingarten ein Garten, der dem Nutzer zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insb. zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf und zur Erholung dient, sowie in einer Kleingartenanlage liegt. Dabei handelt es sich um die Nutzung fremden Landes. Demzufolge können Kleingärten nur Pachtgärten sein.

 

Rz. 250

[Autor/Stand] Sie dürfen mit einer Laube bis zu 24 m2 bebauter Fläche einschließlich überdachtem Freisitz versehen sein, die nicht zum dauerhaften Wohnen geeignet ist.[6] Gartenlauben von mehr als 30 qm gelten nach § 240 Abs. 3 BewG als Wirtschaftsgebäude. In diesen Fällen wäre ein gesonderter Wert nach § 237 Abs. 8 BewG anzusetzen. Generell ist diese Vorschrift jedoch irritierend, da die Größe einer Laube letztlich ja über das BKleingG beschränkt ist.

 

Rz. 251

[Autor/Stand] Gärten, die zwar die vorstehenden Voraussetzungen erfüllen, aber vom Eigentümer oder einem seiner Haushaltsangehörigen genutzt wird, einem zur Nutzung einer Wohnung Berechtigten im Zusammenhang mit der Wohnung oder einem Arbeitnehmer im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertrag überlassen sind, sind nicht als Kleingärten einzustufen. Das gilt auch für ein Grundstück, auf dem vertraglich nur bestimmte Gartenbauerzeugnisse angebaut werden dürfen oder das vertraglich nur mit einjährigen Pflanzen bestellt werden darf.[8]

 

Rz. 252– 254

[Autor/Stand] Einstweilen frei.

[Autor/Stand] Autor: Bruschke, Stand: 01.06.2020
[2] So auch FG Berlin-Bdb. v. 10.5.2017 – 3 K 3246/16, EFG 2017, 1241; nach Rücknahme der Revision rkr.
[Autor/Stand] Autor: Bruschke, Stand: 01.06.2020
[4] Bundeskleingartengesetz v. 28.2.1983, BGBl. I 1983, 210, mit späteren Änderungen.
[Autor/Stand] Autor: Bruschke, Stand: 01.06.2020
[Autor/Stand] Autor: Bruschke, Stand: 01.06.2020
[Autor/Stand] Autor: Bruschke, Stand: 01.06.2020

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