Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 1. Vorbemerkung
 

Rn. 27

Stand: EL 126 – ET: 02/2018

Die betriebliche Altersvorsorge bietet die Möglichkeit, den Aufbau einer zusätzlichen kapitalgedeckten Altersvorsorge über Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen mit Breitenwirkung u in besonders effektiver u kostengünstiger Form zu erreichen. Unter betrieblicher Altersvorsorge sind dabei alle Leistungen zu verstehen, die einem ArbN zur

- Altersversorgung,
- Hinterbliebenenversorgung oder
- Invaliditätsversorgung

von dessen ArbG freiwillig aus Anlass des Arbeitsverhältnisses zugesagt worden sind, s Buttler, Einführung in die betriebliche Altersvorsorge, 1.

 

Rn. 28

Stand: EL 126 – ET: 02/2018

Vor dem In-Kraft-Treten des AVmG wurde in der betrieblichen Altersvorsorge zwischen vier Durchführungswegen unterschieden. Ein ArbG hatte die Wahl, ArbN

- eine Direktzusage,
- eine Pensionskasse,
- eine Unterstützungskasse oder
- eine Direktversicherung

als Durchführungsweg der betrieblichen Altersvorsorge anzubieten.

Bei der Versorgung über eine Pensionskasse oder eine Direktversicherung werden die Beiträge des ArbG bereits lohnversteuert, s Erläut zu § 4c (Höfer), s Erläut zu § 4b (Höfer) u s Erläut zu § 40b EStG (Stickan); zum Ganzen auch s H/H/R, § 19 EStG Rz 425, 443 u 461ff. In der Auszahlungsphase werden Rentenzahlungen nur noch mit dem Ertragsanteil besteuert, im Fall der kapitalisierten Auszahlungen findet keine Besteuerung mehr statt, s § 22 Rn 11f (Lüsch) u s § 22 Rn 521f (Stickan).

Im Gegensatz ergeben sich bei der Versorgung über eine Direktzusage oder eine Unterstützungskasse in der Ansparphase mangels steuerlich relevanten Zuflusses noch keine steuerlichen Folgen, s H/H/R, § 19 EStG Rz 387. Erst die Altersvorsorgeleistungen werden als Altersversorgungsbezüge lohnbesteuert, s Niermann/Risthaus, Das neue Altersvermögensgesetz (AVmG), 77f.

 

Rn. 29

Stand: EL 126 – ET: 02/2018

IRd AVmG wurde die betriebliche Altersvorsorge als eine Säule der Altersvorsorge bewusst gestärkt, s Förster/Rühmann/Recktenwald, BB 2001, 1406. Insb durch die Einführung von Pensionsfonds iRd AVmG wurde ein neuer Durchführungsweg geschaffen, der der betrieblichen Altersvorsorge neue Perspektiven eröffnen soll. Daneben wurde ArbN nach § 1a iVm § 17 Abs 1 BetrAVG ein Anspruch auf Entgeltumwandlung zugunsten betrieblicher Altersvorsorge eingeräumt, im Einzelnen s Blomeyer, DB 2001, 1413; Haufe, Rentenreform 2001/2002, 75.

Mit dem AltEinkG wurden weitere Eckpunkte der betrieblichen Altersvorsorge neu geregelt. Insb wurden die Mitnahmemöglichkeiten unverfallbarer Anwartschaften beim ArbG-Wechsel erleichtert u die Möglichkeit, für bestimmte Durchführungswege bei ruhenden Arbeitsverhältnissen die Versicherung bzw Versorgung mit eigenen Beiträgen weiterzuführen; zum Ganzen eingehend s Schnitker/Grau, NJW 2005, 10.

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