Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 1. AltersvermögensG (AVmG)
 

Rn. 3

Stand: EL 134 – ET: 02/2019

Kernelement der Rentenreform durch das AVmG (BGBl I 2001, 1310) ist die Einführung einer kapitalgedeckten Altersvorsorge, durch die das derzeit herrschende Rentenniveau langfristig aufrechterhalten werden soll. Es findet demnach eine Umverteilung eines Teils der Rentenzahlung von gesetzlicher Altersvorsorge auf private u betriebliche Altersvorsorge statt. Ziel ist es, ein Rentenniveau von mindestens 64 % bei einem maximalen Beitragssatz von 22 % zu sichern. Soweit der Beitragssatz betroffen ist, ist das Ziel eingehalten worden. Für 2017 beträgt das Rentenniveau 44,7 % brutto und 48,2 % netto (Quelle DRV-Bund, allg RV, alte Bundesländer).

 

Rn. 4

Stand: EL 134 – ET: 02/2019

Der vielfach vermittelte Eindruck, der Staat gewähre Förderungen zusätzlich zur gesetzlichen Rente, ist freilich falsch. Durch die Förderung der privaten u betrieblichen Altersvorsorge wird nur die Absenkung des derzeitigen Rentenniveaus von 70 % auf rund 67 % kompensiert, s BT-Drucks 14/4595, 39f, 62. Durch das AVmG wird zwar kein rechtlicher Zwang zur privaten u betrieblichen Altersvorsorge ausgeübt, dennoch werden diese Vorsorgeformen zum faktischen Muss, um das bislang gewohnte Rentenniveau aufrechtzuerhalten.

 

Rn. 5

Stand: EL 134 – ET: 02/2019

Mit dem StÄndG 2001 (BGBl I 2001, 3794) wurden weitere Änderungen in Abschnitt XI EStG vorgenommen, die großteils redaktioneller Natur sind.

Durch das VersorgungsänderungsG 2001 vom 20.12.2001 (BGBl I 2001, 3926) wurden auch die (aktiven) Beamten, Richter u Soldaten in die Förderung einbezogen.

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