Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Verwaltungsanweisungen:

BMF v 19.01.2007, BStBl I 2007, 184 (Kinderbetreuungskosten: Anwendungsschreiben).

 

Rn. 11b

Stand: EL 139 – ET: 10/2019

Kinderbetreuungskosten konnten zunächst nach § 4f EStG aF neben dem ArbN-Pauschbetrag abgezogen werden. Durch das G zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung v 26.04.2006 (BGBl I 2006, 1091; s Rn 1) war die ertragsteuerliche Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten ab dem VZ 2006 neu geregelt und der bisherige Abzug als ag Belastung nach § 33c EStG abgeschafft worden. Nach der Neuregelung konnten Kinderbetreuungskosten nach Maßgabe des neu eingeführten § 4f EStG iVm §§ 9 Abs 5 S 1, 9a S 1 Nr 1a, 10 Abs 1 Nr 5 u 8 EStG bis zu einem Betrag von 4 000 EUR je Kind wie BA oder WK oder als SA in Abzug gebracht werden.

Nach der Regelung § 9a S 1 Nr 1 Buchst a Hs 2 EStG aF waren die erwerbsbedingten Kinderbetreuungskosten durch den ArbN-Pauschbetrag nicht abgegolten. Das bedeutete: Waren die Kinderbetreuungskosten im Zusammenhang mit Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit entstanden, konnten sie zusätzlich zum ArbN-Pauschbetrag berücksichtigt werden. Diese Kinderbetreuungskosten konnten auch bereits iRd LSt-Ermäßigungsverfahrens als Freibetrag auf der LSt-Karte eingetragen werden (s § 39a EStG aF). Die Mindestgrenze des § 39a Abs 2 S 4 EStG (600 EUR) war zu beachten (zum Ganzen BMF v 19.01.2007, BStBl I 2007, 184). Bei der Ermittlung der Einkünfte war zunächst der ArbN-Pauschbetrag und danach der Betrag der erwerbsbedingten Kinderbetreuungskosten abzuziehen (Nolte, NWB F 3, 14 479, 14 487).

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