Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, 5 Gewinnbegriff im Allgemeinen/Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden

I. Überblick zur steuerlichen Gewinnermittlung (Briesemeister)

A. Gewinnermittlungsmethoden

Schrifttum:

von Wysocki/Schulze-Osterloh, Handbuch des JA in Einzeldarstellungen;

Küting/Weber, Handbuch der Rechnungslegung – Einzelabschluss;

Moxter, Bilanzrechtsprechung, 6. Aufl 2007;

Grottel ua, Beck'scher Bilanz-Kommentar, 11. Aufl 2018;

Castan ua, Beck'sches Handbuch der Rechnungslegung;

Adler/Düring/Schmaltz (A/D/S), Rechnungslegung u Prüfung der Unternehmen, 6. Aufl;

Prinz/Kanzler, Handbuch Bilanzsteuerrecht, 3. Aufl 2018

 

Rn. 1

Stand: EL 139 – ET: 10/2019

Gewinn ist die Besteuerungsgrundlage nach § 2 Abs 2 Nr 1 EStG für die Einkünfte aus Gewerbebetrieb, selbstständiger Arbeit sowie aus LuF (Gewinneinkünfte). § 8 Abs 1 KStG ebenso wie § 7 S 1 GewStG knüpfen hieran an. Die Gewinnermittlung nach § 4 EStG ist der Einkünfteermittlung nach § 2 Abs 2 Nr 1 EStG systematisch vorgelagert (zu den Gewinnermittlungsstufen s Rn 5f). § 4 EStG bestimmt mit dem BV-Vergleich (§ 4 Abs 1 EStG) u der EÜR (§ 4 Abs 3 EStG) den Modus der beiden grundlegenden Gewinnermittlungsmethoden. Die Gewinnermittlung durch BV-Vergleich nach § 4 Abs 1 EStG wird für den speziellen Adressatenkreis der buchführungspflichtigen Gewerbetreibenden durch § 5 EStG ergänzt u konkretisiert.

Daneben bestehen mit der Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen gem § 13a EStG u der Tonnagebesteuerung nach § 5a EStG pauschalierende Gewinnermittlungsmethoden mit eingeschränktem persönlichen u sachlichen Anwendungsbereich.

 

Rn. 2

Stand: EL 139 – ET: 10/2019

Für die Ermittlung des laufenden Gewinns sind damit die folgenden Methoden zu differenzieren:

  • BV-Vergleich (umgangssprachlich "Bilanzierung")

    • allg BV-Vergleich gem § 4 Abs 1 EStG für alle Gewinneinkünfte, für die keine andere Gewinnermittlungsmethode eingreift, sowie in Fällen, in denen die Voraussetzungen für eine andere Methode zwar vorliegen, die Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich aber freiwillig gewählt wird; dies ist insb der Fall für

      • selbstständig Tätige (§ 18 EStG), die freiwillig Bücher führen
      • nach § 141 AO buchführungspflichtige sowie freiwillig buchführende LuF, die dies nach § 13a Abs 2 EStG statt Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen beantragen
      • die Ermittlung gewerblicher Einkünfte von StPfl, die den handelsrechtlichen GoB (mangels handelsrechtlicher Buchführungspflicht) nicht unterliegen, zB der Sonderbereich von Mitunternehmerschaften
  • spezieller BV-Vergleich gem § 5 Abs 1 EStG (iVm § 4 Abs 1 EStG) auf der Grundlage des nach handelsrechtlichen GoB auszuweisenden BV (s Rn 300ff) für

  • Einnahmen-Überschuss-Rechnung gem § 4 Abs 3 EStG, wenn (originäre/derivative) Buchführungspflicht nicht besteht, dh insb für

    • selbstständig Tätige (§ 18 EStG), die nicht freiwillig Bücher führen (s Rn 312)
    • Kleingewerbetreibende, die die Grenzen des § 241a HGB u § 141 AO unterschreiten (s Rn 304a, 308) u nicht freiwillig Bücher führen
    • LuF, die weder buchführungspflichtig sind noch freiwillig Bücher führen u entweder nicht die Voraussetzungen des § 13a Abs 1 EStG erfüllen oder die Voraussetzungen zwar erfüllen, aber nach § 13a Abs 2 EStG beantragen, statt Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen den Gewinn durch EÜR zu ermitteln
  • Pauschalierende Gewinnermittlungsmethoden:

Für Beendigungssachverhalte greifen mit § 16 EStG für die Betriebsaufgabe u Betriebsveräußerung, mit § 17 EStG für die Veräußerung (im PV gehaltener) Anteile an KapGes besondere Gewinnermittlungsvorschriften, die zT wiederum auf § 4 Abs 1 bzw § 5 EStG verweisen (Bsp § 16 Abs 2 EStG, dazu s § 16 Rn 250ff (Schacht)). Lediglich von der Tonnagebesteuerung sind Einkünfte iSd § 16 EStG bereits umfasst (§ 5a Abs 5 EStG).

Bestandsvergleich u EÜR stehen in einem Regel-Ausnahme-Verhältnis: Regel-Gewinnermittlungsmethode ist nach Systematik u Wortlaut der Gewinnermittlungsvorschriften der BV-Vergleich nach § 4 Abs 1 EStG bzw § 5 Abs 1 EStG (gem § 4 Abs 1 EStG "ist" Gewinn der Unterschiedsbetrag zwischen dem BV am Schluss des Wj u dem BV am Schluss des vorangegangenen Wj; gem § 5 Abs 1 EStG "ist" für den Schluss des Wj das BV anzusetzen, das nach den handelsrechtlichen GoB anzusetzen ist), BFH v 19.03.2009, BStBl II 2009, 659; BFH v 21.0...

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