Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 2. Ermittlung der GoB
 

Rn. 392

Stand: EL 134 – ET: 02/2019

Sowohl § 5 Abs 1 S 1 EStG als auch § 238 Abs 1 HGB (sozusagen Grundnorm der kaufmännischen Rechnungslegung) verweisen auf die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB). Diese sind also für die handels- und steuerrechtliche Rechnungslegung in gleichem Umfang verbindlich, soweit nicht steuerliche Sondervorschriften eingreifen (zB § 5 Abs 3 EStG). Diese GoB sind gesetzlich nicht definiert und auch nicht enumerativ erschöpfend fixiert. Vielmehr handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff im Sinne einer juristischen Generalklausel. Es kommt ihnen insofern auch ein Mischcharakter zu, als zwischen kodifizierten und gewohnheitsrechtlichen GoB unterschieden werden kann. Dieser Befund bringt es mit sich, dass ein genereller Konsens über den Inhalt und die Auslegung der GoB nicht besteht und auch nie wird entstehen können. In Streitfällen der Praxis kann es deshalb immer nur eine einzelfallbezogene Lösung unter Heranziehung der Rechtstechnik der Auslegung und Interessenabwägung geben.

 

Rn. 393

Stand: EL 134 – ET: 02/2019

Hinsichtlich der Ermittlung der GoB und der hierzu anzuwendenden Methoden unterscheidet man traditionell zwischen der induktiven und der deduktiven Methode. Die induktive versucht, aufgrund der Ermittlung von Handelsbräuchen in der geschichtlichen Entwicklung und der gültigen Verkehrsauffassung von Kaufleuten die GoB festzulegen. Diese Methode hat den Vorteil der großen Praxisnähe und den Nachteil, Schlendrian nicht als solchen zu erkennen. Die deduktive Methode versucht, auf der Grundlage eines "philosophischen", also abstrakten Normengefüges die "ordentlichen" Handlungsweisen des Kaufmanns für Zwecke der Rechnungslegung festzulegen, also nicht durch Analysen praktischer Handlungsweisen, sondern sozusagen durch Nachdenken. Es ist nicht ersichtlich, welche der beiden Methoden sich etwa die BFH-Rspr "ausgesucht" hat. Eine praktische Bedeutung kommt diesen Diskussionen allenfalls mittelbar, also über eine Einzelfallentscheidung des BFH, zu.

 

Rn. 394

Stand: EL 134 – ET: 02/2019

In systematischer Hinsicht ist zwischen formellen und materiellen GoB zu unterscheiden. Die formellen Anforderungen richten sich an die äußere Form der Buchführung, der Inventarisierung und des JA. Die materiellen beziehen sich dagegen auf den Inhalt. Die bis 1986 gültige Feststellung, dass die Inhalte der GoB im Wesentlichen nicht im Gesetz einzeln dokumentiert sind, gilt seit Transformation der 4. EG-Richtlinie durch das BiRiLiG nicht mehr.

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