Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 2. Begriff der sonstigen Bezüge
 

Rn. 13

Stand: EL 101 – ET: 09/2013

Nach § 38a Abs 1 S 3 EStG handelt es sich bei sonstigen Bezügen um Arbeitslohn, der nicht als lfd Arbeitslohn gezahlt wird. Genannt werden in R 39b.2 Abs 2 LStR 2011 insb einmalige Arbeitslohnzahlungen, die neben dem lfd Arbeitslohn gezahlt werden, wie zB

- dreizehnte und vierzehnte Monatsgehälter;
- einmalige Abfindungen und Entschädigungen;
- Gratifikationen und Tantiemen, die nicht fortlaufend gezahlt werden;
- Jubiläumszuwendungen;
- Urlaubsgelder, die nicht fortlaufend gezahlt werden und Entschädigungen zur Abgeltung nicht genommenen Urlaubs;
- Vergütungen für Erfindungen;
- Weihnachtszuwendungen;
- Nachzahlungen und Vorauszahlungen, wenn sich der Gesamtbetrag oder ein Teilbetrag der Nachzahlung oder Vorauszahlung auf Lohnzahlungszeiträume bezieht, die in einem anderen Jahr als dem der Zahlung enden.

Nach R 39b.2 Abs 2 Nr 8 S 2 LStR 2011 liegen Nachzahlungen auch vor, wenn Arbeitslohn für Lohnzahlungszeiträume des abgelaufenen Kj später als 3 Wochen nach Ablauf dieses Jahres zufließt. Durch diese Regelung wird verhindert, dass lfd Arbeitslohn in den Fällen zu sonstigen Bezügen wird, in denen der lfd Arbeitslohn – zB aus technischen Gründen – bis zu 3 Wochen verspätet gezahlt wird.

 

Rn. 14

Stand: EL 101 – ET: 09/2013

Die Aufzählung ist nicht abschließend, zB zählen auch Urlaubszuschüsse und Baukostenzuschüsse zu den sonstigen Bezügen oder Bezüge, die weder regelmäßig noch für den üblichen Lohnzahlungszeitraum geleistet werden.

Allein die schwankende Höhe des Arbeitslohns genügt jedoch nicht; ebenso wenig reicht es aus, wenn Bezüge, die wesensmäßig laufender Arbeitslohn sind, lediglich zu einem anderen Zeitpunkt als der laufende Arbeitslohn gezahlt werden.

 

Rn. 15

Stand: EL 101 – ET: 09/2013

vorläufig frei

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