Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Erwerbstätigkeit von bis zu 20 Stunden regelmäßiger wöchentlicher Arbeitszeit
 

Rn. 545

Stand: EL 137 – ET: 08/2019

Eine Erwerbstätigkeit ist ua dann unschädlich, wenn es sich dabei um eine solche mit einer regelmäßigen durchschnittlichen Arbeitszeit von bis zu 20 Stunden wöchentlich handelt. Es ist die individuell vertraglich vereinbarte Arbeitszeit zugrunde zu legen, H 32.10 EStH 2017; A 20.3.1 Abs 1 S 2 DA-KG 2018; FG D'dorf v 29.08.2013, 3 K 2231/12 Kg, EFG 2013, 1939; dabei sind nur Zeiträume ab dem Folgemonat nach Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung bzw eines Erststudiums zu berücksichtigen, H 32.10 EStH 2017; A 20.3.1 Abs 1 S 3 DA-KG 2018. Da es auf die durchschnittliche regelmäßige Arbeitszeit ankommt, ist eine Ausweitung der Beschäftigung auf mehr als 20 Stunden dann unbeachtlich, wenn es sich um eine vorübergehende Ausweitung handelt. Nach H 32.10 EStH 2018; A 20.3.1 Abs 2 DA-KG 2018 soll das dann der Fall sein, wenn die Ausweitung der Arbeitszeit sich auf einen Zeitraum von höchstens zwei Monate erstreckt u während des Zeitraumes innerhalb eines Kj, in dem das Kind einen der Tatbestände des § 32 Abs 4 S 1 Nr 2 EStG erfüllt (H 32.10 EStH 2018; A 20.3.1 Abs 2 S 2 DA-KG 2018), die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit nicht mehr als 20 Stunden beträgt. Ferner sind nach H 32.10 EStH 2018; A 20.3.1 Abs 2 S 3 DA-KG 2018 bei der Ermittlung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit nur volle Kalenderwochen mit gleicher Arbeitszeit anzusetzen.

Ist das Kind hingegen mehr als zwei Monate mit mehr als 20 Stunden regelmäßiger wöchentlicher Arbeitszeit tätig, liegt eine nicht nur vorübergehende Ausweitung der Beschäftigung vor, die nicht nur vorübergehend ist, sodass die die Tätigkeit des gesamten Zeitraums als anspruchsschädlich einzustufen ist, so zutreffend H 32.10 EStH 2018; A 20.3.1 Abs 2 DA-KG 2018 in der Variante des dort angeführten Beispielsfalls. Dies gilt auch dann, wenn die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit 20 Stunden nicht überschreitet. Beträgt die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit infolge einer vorübergehenden (höchstens zwei Monate dauernden) Ausweitung der Beschäftigung auf mehr als 20 Wochenstunden wöchentlich, insgesamt mehr als 20 Stunden, ist nur der Zeitraum der vorübergehenden Ausweitung anspruchsschädlich, nicht jedoch der gesamte Zeitraum der Erwerbstätigkeit, H 32.10 EStH 2018; A 20.3.1 Abs 3 DA-KG 2018 mit dem dort genannten Beispielsfall.

Dabei kann das Kind auch mehreren Erwerbstätigkeiten nebeneinander nachgehen, sofern die Gesamtdauer dieser Tätigkeiten insgesamt 20 Stunden wöchentlicher Arbeitszeit nicht übersteigt, H 32.10 EStH 2018; A 20.3.1 Abs 4 DA-KG 2018. Auch eine nur geringfügige Überschreitung regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden ist anspruchsschädlich, FG D'dorf v 29.08.2013, 3 K 2231/12 Kg, EFG 2013, 1939. Der Anspruch entfällt auch dann, wenn das Kind nach einer Erstausbildung u neben einer Erwerbstätigkeit von regelmäßig 40 Wochenstunden ein Teilzeitstudium absolviert, FG RP v 28.01.2014, 5 K 2131/12, EFG 2014, 930. Eine innerhalb eines Ausbildungsdienstverhältnisses erbrachte Erwerbstätigkeit ist dabei nicht einzubeziehen, H 32.10 EStH 2018; A 20.3.1 Abs 4 S 2 DA-KG 2018.

 

Rn. 546–549

Stand: EL 137 – ET: 08/2019

vorläufig frei

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