Rn. 2441e

Stand: EL 170 – ET: 01/2024

 
BEEG 2006 BEEG 2015
§ 1: Wer ist elterngeldberechtigt? § 1: Wer ist elterngeldberechtigt?
§ 2: Wie hoch ist das Elterngeld? § 2: Wie hoch ist das Elterngeld?
§ 2a: Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag § 2a: Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag
§ 2b: Bemessungszeitraum § 2b: Bemessungszeitraum
§ 2c: Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit § 2c: Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit
§ 2d: Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit § 2d: Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit
§ 2e: Abzüge für Steuern § 2e: Abzüge für Steuern
§ 2f: Abzüge für Sozialabgaben § 2f: Abzüge für Sozialabgaben
§ 3: Anrechnung von anderen Einnahmen § 3 Anrechnung von anderen Einnahmen
§ 4: Bezugszeitraum § 4: Art und Dauer des Bezugs1
§§ 4a-4d: Betreuungsgeld, lt BVerfG 1 BvF 2/13, BGBl I 2013, 1565 verfassungswidrig und nichtig §§ 4a-4d: Berechnung von Basiselterngeld und Elterngeld Plus, Partnerschaftsbonus, alleiniger Bezug durch einen Elternteil, weitere Berechtigte
§ 5: Zusammentreffen von Ansprüchen § 5: Zusammentreffen von Ansprüchen
§ 6: Auszahlung und Verlängerungsmöglichkeit § 6: Auszahlung
§ 7: Antragstellung § 7: Antragstellung
§ 8: Auskunftspflicht, Nebenbestimmungen § 8: Auskunftspflicht, Nebenbestimmungen
§ 9: Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des ArbG § 9: Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des ArbG
§ 10: Verhältnis zu anderen Sozialleistungen § 10: Verhältnis zu anderen Sozialleistungen
§ 11: Unterhaltspflichten § 11: Unterhaltspflichten
§ 12: Zuständigkeit, Aufbringung der Mittel § 12: Zuständigkeit, Aufbringung der Mittel
§ 13: Rechtsweg § 13: Rechtsweg
§ 14: Bußgeldvorschriften § 14: Bußgeldvorschriften

1 beachte dazu das neue sog Elterngeld PLUS nach § 4 Abs 1 S 2, Abs 3 BEEG 2015

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