Rn. 2441e
Stand: EL 170 – ET: 01/2024
BEEG 2006 | BEEG 2015 |
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§ 1: Wer ist elterngeldberechtigt? | § 1: Wer ist elterngeldberechtigt? |
§ 2: Wie hoch ist das Elterngeld? | § 2: Wie hoch ist das Elterngeld? |
§ 2a: Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag | § 2a: Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag |
§ 2b: Bemessungszeitraum | § 2b: Bemessungszeitraum |
§ 2c: Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit | § 2c: Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit |
§ 2d: Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit | § 2d: Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit |
§ 2e: Abzüge für Steuern | § 2e: Abzüge für Steuern |
§ 2f: Abzüge für Sozialabgaben | § 2f: Abzüge für Sozialabgaben |
§ 3: Anrechnung von anderen Einnahmen | § 3 Anrechnung von anderen Einnahmen |
§ 4: Bezugszeitraum | § 4: Art und Dauer des Bezugs1 |
§§ 4a-4d: Betreuungsgeld, lt BVerfG 1 BvF 2/13, BGBl I 2013, 1565 verfassungswidrig und nichtig | §§ 4a-4d: Berechnung von Basiselterngeld und Elterngeld Plus, Partnerschaftsbonus, alleiniger Bezug durch einen Elternteil, weitere Berechtigte |
§ 5: Zusammentreffen von Ansprüchen | § 5: Zusammentreffen von Ansprüchen |
§ 6: Auszahlung und Verlängerungsmöglichkeit | § 6: Auszahlung |
§ 7: Antragstellung | § 7: Antragstellung |
§ 8: Auskunftspflicht, Nebenbestimmungen | § 8: Auskunftspflicht, Nebenbestimmungen |
§ 9: Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des ArbG | § 9: Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des ArbG |
§ 10: Verhältnis zu anderen Sozialleistungen | § 10: Verhältnis zu anderen Sozialleistungen |
§ 11: Unterhaltspflichten | § 11: Unterhaltspflichten |
§ 12: Zuständigkeit, Aufbringung der Mittel | § 12: Zuständigkeit, Aufbringung der Mittel |
§ 13: Rechtsweg | § 13: Rechtsweg |
§ 14: Bußgeldvorschriften | § 14: Bußgeldvorschriften |
1 beachte dazu das neue sog Elterngeld PLUS nach § 4 Abs 1 S 2, Abs 3 BEEG 2015
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