Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / ci) Die Heilfürsorge, die Soldaten nach § 6 WehrsoldG und Zivildienstleistende nach § 35 ZDG erhalten (§ 3 Nr 5 Buchst e EStG aF)

Rn. 219c

Stand: EL 169 – ET: 12/2023

§ 3 Nr 5 Buchst e EStG aF stellte die Heilfürsorge (= Sachbezug), die Soldaten nach § 6 WehrsoldG und/oder Zivildienstleistende nach § 35 ZDG erhielten, ebenfalls steuerfrei.

Rn. 219d

Stand: EL 169 – ET: 12/2023

Für Soldaten sah § 6 S 1 WehrsoldG vor, dass diese unentgeltliche truppenärztliche Versorgung erhalten und verwies dazu auf § 69a BBesG, der regelte, dass Soldaten, die Anspruch auf Besoldung oder auf ein Ausbildungsgeld nach § 30 Abs 2 SoldG hatten, Heilfürsorge in Form unentgeltlicher truppenärztlicher Versorgung erhielten, und zwar auch während der Zeit einer Beurlaubung nach § 28 Abs 5 SoldG, sofern die Soldaten nicht Anspruch auf Familienhilfe nach § 10 SGB V hatten. Zu weiteren Einzelheiten s, § 6 S 2ff WehrsoldG.

Rn. 219e

Stand: EL 169 – ET: 12/2023

Für Zivildienstleistende ergab sich dieselbe Rechtsfolge letztlich aus der entsprechenden Verweisung in § 35 ZDG. Wegen der Aussetzung auch des Zivildienstes s Rn 215a.

Rn. 219f

Stand: EL 169 – ET: 12/2023

"Erhalten" stellte ebenfalls wieder auf das Zuflussprinzip ab.