Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 2. Nutzungserträge bei Auf- u Abzinsungspapieren u Zerobonds
 

Rn 1366

Stand: EL 88 – ET: 08/2010

Werden ausschließlich Erträge für die Nutzungsüberlassung bei Einlösung der Anleihe zum Zeitpunkt der Endfälligkeit vereinnahmt (zB bei Zerobonds, auf- o abgezinsten Kapitalforderungen), erfolgt nach BMF BStBl I 2010, 94 Rz 55 ebenfalls die Besteuerung nach § 20 Abs 2 S 1 Nr 7 EStG mit der Begründung, dass die Einlösung u Rückzahlung als Veräußerung gilt, ohne zwischen Ersterwerber u Zweiterwerber zu unterscheiden. Zur aA des Verfassers auch s Rn 599). Materielle Bedeutung kommt dieser Frage insoweit zu, dass eine Zurechnung der Einnahmen zu den Veräußerungsergebnissen das Verlust-Verrechnungspotenzial für Altverluste erhöht

Grds gelten die Zinsen (Unterschied zwischen Ausgabepreis u Rückzahlungsbetrag) bei einem auf- o abgezinsten Sparbrief des PV für die gesamte Laufzeit erst dann steuerlich als zugeflossen, wenn der Sparbrief zurückgegeben o das Recht aus dem Sparbrief abgetreten worden ist (BMF v 03.07.1986, FR 1986, 430). Das Gleiche gilt bei den unverzinslichen Schatzanweisungen der Deutschen Bundesbank (s dazu BMF v 24.11.1986, BStBl I 1986, 539) sowie bei den sog Zerobonds (BMF v 24.01.1985, BStBl I 1985, 77).

Ob der Sparer ein vorzeitiges Kündigungsrecht u damit die Möglichkeit hat, vorzeitig über die Zinsen zu verfügen, ist ohne Bedeutung. So werden beim sog Bundesschatzbrief Typ B ebenfalls die Zinsen mit Zinseszinsen bei der Rückzahlung dem Kapitalstock zugeschlagen (Aufzinsung). Obwohl nach Ablauf einer 12-monatigen Sperrfrist jederzeit die Rückzahlung zum Rückzahlungswert verlangt werden kann, gelten die Einnahmen nach Auffassung der FinVerw (BMF v 20.12.1988, BStBl I 1988, 540) dennoch erst bei Kapitalrückzahlung als zugeflossen. Wird die Laufzeit eines abgezinsten Sparkassenbriefes verlängert u werden für den Prolongationszeitraum erst nach Ablauf der verlängerten Laufzeit zusätzliche Zinsen bezahlt, so fließen zum ursprünglich vereinbarten Einlösungstag die zugewachsenen Zinsen bis zu diesem Zeitpunkt zu, da der Sparer rechtlich u tatsächlich verfügt hat, dass die fälligen Zinsen dem Kapital zugeschlagen werden. Die darüber hinausgehenden Zinsen für den Prolongationszeitraum fließen dem Sparer erst nach Ablauf der Restlaufzeit zu (FinMin NW DB 1977, 47).

 

Rn 1367

Stand: EL 88 – ET: 08/2010

vorläufig frei

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