Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen

Schrifttum allg zu § 2 EStG (ab 2000):

Marx, Der Verlustabzug im Erbfall u die "Rspr der ruhigen Hand", DB 2001, 2364;

Beiser, die Gleichheit in der Pensionsbesteuerung, DB 2002, 703;

Fischer, Gleichheitsgerechte Besteuerung von Pensionen u Renten, NWB F 3, 11 985;

Höreth/Schiegl/Zipfel, Was wird aus der Rentenbesteuerung?, BB 2002, 1565;

Stein, Praxisfragen zur Überschusserzielungsabsicht bei der Vermietung von Immobilien, DStR 2002, 1419;

Stein, Überschusserzielungsabsicht bei Vermietungseinkünften, NWB F 3, 12 169;

Broer, BB-Forum: Ein Ansatz zur verfassungsgemäßen Besteuerung der Sozialversicherungsrenten, BB 2004, 527;

List, Nachhaltiges Erfinden – ungelöste steuerrechtliche Probleme, DB 2004, 1172;

Sauren, Der gesetzeswidrige Erlass bei verbilligter Vermietung, DStR 2004, 943;

Laule/Bott, Nochmals: Vererbbarkeit von Verlustvorträgen, DStR 2005, 497;

Fuchs/Lieber, Entschädigungen für naturschutzrechtliche Ausgleichsflächen nicht steuerbar, FR 2005, 285;

Beiser, Verluste zum Wohl der Allgemeinheit ("bonum commune") im Ertragsteuerrecht, DB 2005, 2598;

Kohlhaas, Die Differenzierung zwischen "echten" u "unechten" Verlusten – ein Irrweg!, FR 2006, 630;

Thouet/Baluch, Ist die Restschuldbefreiung wirklich einkommen?, DB 2008, 1595;

Haas, Liebhaberei im Recht: Der angemessene Gewinnaufschlag bei der Bemessung der vGA, DStR 2008, 1997;

Sessinghaus, Urt-Anm zu BFH IV R 1/07, BStBl II 2009, 335, BB 2009, 481;

Moritz, Objektbezogene Prüfung der Einkünfteerzielungsabsicht, NWB 38/2009, 2965;

Birk, Liebhaberei im Ertragsteuerrecht, BB 2009, 860;

Bode, Urt-Anm zu BFH IX R 39/07, BStBl II 2009, 138, FR 2009, 436;

Stein, Praxisprobleme des Nachweises der Vermietungsabsicht bei leer stehenden Immobilien, DStR 2009, 1079;

Wübbelsmann, Preisgelder im Anwendungsbereich des § 18 EStG, DStR 2009, 1744;

Haberstock, BFH: Leistungen einer Praxisausfallversicherung aufgrund von Krankheit o Unfall sind nicht steuerbar, SteuK 2009, 13;

Alvermann/Potsch, Leistungen von Praxisausfallversicherungen nicht steuerbar, DStR 2010, 91;

Kanzler, Urt-Anm zu BFH IX R 54/08, BStBl II 2010, 124, FR 2010, 172;

Lüdicke, Der Verlust im Steuerrecht, DStZ 2010, 434;

Stein, Keine Liebhaberei bei Wohnraumvermietung auf Dauer?, DStZ 2010, 768;

Paus, Absicht der Einkünfteerzielung bei leer stehenden Räumen: Umbau erforderlich?, DStZ 2010, 23;

Siegmund/Ungemach, Einkünfteerzielungsabsicht bei der Vermietung von Gewerbeimmobilien, NWB 47/2010, 3806;

Ismer/Tiemer, Der zweigliedrige Liebhabereibegriff: Negative Totalgewinnprognose u fehlende Einkünfteerzielungsabsicht, FR 2011, 455;

Weber-Grellet, Das Koordinatensystem des BVerfG bei der Prüfung von Steuergesetzen, FR 2011, 1028;

Mindermann/Lukas, Liebhaberei – eine rein steuerliche Angelegenheit?, NWB 3/2012, 182;

Kohlhaas, Die Mindestbesteuerung aF gilt nur für "unechte" Verluste, DStR 2012, 773;

Schönfeld/Häck, Verfassungsrechtliche Zulässigkeit "unecht" rückwirkender Steuergesetze, DStR 2012, 1725;

Binnewies, Die Besteuerung von Gewinnen aus der Teilnahme an einer Fernsehshow, DStR 2012, 1586;

Schallmoser, Neues zu Immobilien im ESt-Recht, DStR 2013, 501;

Desens, Echter Vertrauensschutz bei "unechter" Rückwirkung im Steuerrecht, FR 2013, 148;

Grube, Schadensersatz u ESt, insb beim Nachbarrechtsschutz des PV, FR 2013, 433;

Kirchhof, Die verfassungsrechtlichen Grenzen rückwirkender Steuergesetze, DStR 2015, 717;

Ebner, Zur Steuerbarkeit von Preisgeldern aus Turnierpokerspielen, NBW 21/2016, 1584;

Meier, Zur EStPfl von Preisgeldern aus Turnierpokerspielen, FR 2016, 359;

Loll, Besteuerung stiller Reserven nach Veräußerung eines Liebhabereibetriebs, NWB 14/2016, 1010;

Kirchhof, Das Leistungsfähigkeitsprinzip nach dem Grundgesetz – Zustand u Zukunft, BB 2017, 662.

I. Einführung

A. Der Standort der Norm

1. § 2 EStG im zweiten Abschn des EStG

 

Rn. 1

Stand: EL 124 – ET: 10/2017

§ 2 EStG findet sich im 2. Abschn des EStG, der mit "Einkommen" überschrieben ist. Die Vorschrift hat eine Doppelfunktion:

(1) Definition der grundlegenden Begriffe des EStG
(2) Aufstellung eines Rechenschemas bis zur Ermittlung der festzusetzenden ESt (vgl BT-Drucks 7/1470, 238).
 

Rn. 2

Stand: EL 124 – ET: 10/2017

Als Norm des zweiten Abschn gehört § 2 EStG zum Kernbereich des gesetzlichen Regelungsprogramms. Reduziert man das EStG auf seine Grundstrukturen, so stellen sich folgende Fragen:

- Wer muss Steuern zahlen (Frage nach dem Steuersubjekt)?
- Was ist das Steuerobjekt?
- Wie ist die Bemessungsgrundlage für die Steuer?
- Wie sieht der Steuertarif aus?
 

Rn. 3

Stand: EL 124 – ET: 10/2017

Das EStG behandelt das Steuersubjekt im ersten Abschn (§ 1, § 1a EStG) u wendet sich dann im zweiten Abschn (§§ 2 – 24b EStG) dem Steuerobjekt u den wichtigsten Elementen der Steuerbemessungsgrundlage zu. Der zweite Abschn ist damit zentral für das EStG. Er umfasst auch quantitativ einen Großteil des Textes des EStG. Die Erläut zum zweiten Teil des EStG nehmen idR den weit überwiegenden Teil der Kommentierungen des Gesetzes ein.

 

Rn. 4

Stand: EL 124 – ET: 10/2017

Steuerobjekt ist die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des StPfl, es kennzeichnet den Grund der StPfl. Der Bürger wird zur Steuerzahlung herangezogen, we...

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