Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 11b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen

Schrifttum:

Hahn, Die einkommensteuerrechtliche Behandlung von Baudenkmalen u Gebäuden in Sanierungsgebieten u städtebaulichen Entwicklungsbereichen nach dem WohnungsbauförderungsG (WoBauFG) einschließlich der Übergangsregelungen, DB 1990, 65;

Stuhrmann, Einkommensteuerliche Vergünstigungen bei Baudenkmalen unter Berücksichtigung der Regelungen durch das WohnungsbauförderungsG, DStZ 1990, 107;

Richter/Boveleth, Das Gesetz zur steuerlichen Förderung des Wohnungsbaus..., StBp 1990, 149;

Boveleth, Steuervergünstigungen für Aufwendungen bei Baudenkmalen, NWB F 3, 8231;

Heinen, Denkmalschutz u -pflege unter steuerlichen Gesichtspunkten, InfStW 1993, 149 u 174;

Kleeberg, Die Kulturförderung mittels der §§ 7i, 10f, 10g11b EStG, FR 1997, 174;

König, Steuerrechtliche Förderungsmöglichkeiten im Denkmalschutz, BuW 1998, 330;

Fischer, Abgrenzung AK u HK zum Herstellungsaufwand, FR 2002, 781;

Büchner/Fritsch, Steuerliche Förderung von denkmalgeschütztem Eigentum, DStR 2004, 2169;

Grube, Denkmalschutz, LSW Gruppe 4/75, 1 (12/2007);

Förster/Schmidtmann, Steuerliche Gewinnermittlung nach dem BilMoG, BB 2009, 1342;

Nacke, Die steuerliche Förderung von Baudenkmälern optimal ausnutzen, GStB 2008, 160;

Zenefels, Die Abgrenzung von HK u Erhaltungsaufwand bei Gebäuden, ZfIR 2011, 779;

Götz, Anschaffungsnaher Aufwand versus §§ 7i, 11b EStG, DStR 2011, 1016;

Götz, Anschaffungsnaher Aufwand bei Baudenkmalen, DStR 2012, 1217;

Marx/Noack, Verhältnis zwischen anschaffungsnahen Aufwendungen nach § 6 Abs 1 Nr 1a S 1 EStG u Aufwendungen nach § 7i Abs 1 S 1, § 11b S 1 EStG, DStR 2013, 173;

Beck, Der X. Senat des BFH ändert seine Rspr zur Bindungswirkung der Bescheinigung nach § 7h Abs 2 EStG, NWB 2015, 1318;

Steinhauff, Bindungswirkung einer Bescheinigung gem § 7h Abs 2 EStG, jurisPR-SteuerR 11/2015 Anm 2.

I. Allgemeines u Anwendungszeitraum

 

Rn. 1

Stand: EL 132 – ET: 12/2018

§ 11b EStG bezweckt die Erhaltung und Bewahrung schutzwürdiger Baudenkmäler. Die Norm steht in Zusammenhang mit § 7i EStG, der durch erhöhte Absetzungen von bestimmten AK oder HK die Finanzierung von Baudenkmälern und einzelnen Gesamtanlagen fördert, während § 11b EStG den entsprechenden Erhaltungsaufwand fördert. Zum Verhältnis des § 6 Abs 1 Nr 1a EStG zu § 11b EStGRn 10.

 

Rn. 2

Stand: EL 132 – ET: 12/2018

Die für die Bescheinigung nach § 11b EStG zuständigen Behörden sind in BMF BStBl I 2015, 506 aufgeführt (H 11b EStH 2017). Zum Prüfungsumfang des FA s Rn 9, zum Verfahren s Rn 16.

 

Rn. 2a

Stand: EL 132 – ET: 12/2018

§ 11b EStG unterscheidet tatbestandlich

  • die Verteilung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmälern (S 1; Einzelheiten s Rn 10 13ff) und
  • die Verteilung von Erhaltungsaufwand bei Gebäudegruppen oder Gesamtanlagen (S 2; s Rn 12).
  • S 3 nennt entsprechend anwendbare Vorschriften.
 

Rn. 3

Stand: EL 132 – ET: 12/2018

Begriffsbestimmungen für Denkmale (Baudenkmale) sind in den LandesdenkmalschutzG zu finden, zB in § 2 DenkmalschutzG (DSchG) NW iDF v 15.11.2016:

Zitat

„(1) 1Denkmäler sind Sachen, Mehrheiten von Sachen und Teile von Sachen, an deren Erhaltung und Nutzung ein öffentliches Interesse besteht. 2Ein öffentliches Interesse besteht, wenn die Sachen bedeutend für die Geschichte des Menschen, für Städte und Siedlungen oder für die Entwicklung der Arbeits- und Produktionsverhältnisse sind und für die Erhaltung und Nutzung künstlerische, wissenschaftliche, volkskundliche oder städtebauliche Gründe vorliegen. 3Die Vorschriften des Landesnaturschutzgesetzes vom 21. Juli 2000 (GV. NRW. S. 568), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. November 2016 (GV. NRW. S. 934) neu gefasst worden ist, bleiben unberührt.

(2) 1Baudenkmäler sind Denkmäler, die aus baulichen Anlagen oder Teilen baulicher Anlagen bestehen. 2Ebenso zu behandeln sind Garten-, Friedhofs- und Parkanlagen sowie andere von Menschen gestaltete Landschaftsteile, wenn sie die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllen. 3Historische Ausstattungsstücke sind wie Baudenkmäler zu behandeln, sofern sie mit dem Baudenkmal eine Einheit von Denkmalwert bilden.

(3) 1Denkmalbereiche sind Mehrheiten von baulichen Anlagen, und zwar auch dann, wenn nicht jede dazugehörige einzelne bauliche Anlage die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt. 2Denkmalbereiche können Stadtgrundrisse, Stadt-, Ortsbilder und -silhouetten, Stadtteile und -viertel, Siedlungen, Gehöftgruppen, Straßenzüge, bauliche Gesamtanlagen und Einzelbauten sein sowie deren engere Umgebung, sofern sie für deren Erscheinungsbild bedeutend ist. 3Hierzu gehören auch handwerkliche und industrielle Produktionsstätten, sofern sie die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllen.

(4) Bewegliche Denkmäler sind alle nicht ortsfesten Denkmäler.

(5) 1Bodendenkmäler sind bewegliche oder unbewegliche Denkmäler, die sich im Boden befinden oder befanden. 2Als Bodendenkmäler gelten auch Zeugnisse tierischen und pflanzlichen Lebens aus erdgeschichtlicher Zeit, ferner Veränderungen und Verfärbungen in der natürlichen Bodenbeschaffenheit, die durch nicht mehr selbstständig erkennbare Bodendenkmäler hervorgerufen worden sind, sofern sie die Voraussetzungen de...

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