Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / C. Bemessungsgrundlage
 

Rn. 19

Stand: EL 132 – ET: 12/2018

§ 10f Abs 1 S 1 EStG begünstigt HK und AK an eigenen Gebäuden oder Gebäudeteilen. Dabei müssen hinsichtlich der begünstigten Maßnahmen die Voraussetzungen von § 7h EStG oder § 7i EStG vorliegen (dazu s Rn 7–13). Es sind nur solche AK einbezogen, die auf Baumaßnahmen entfallen, die nach dem rechtswirksamen Abschluss des Grundstückskaufvertrags oder eines gleichgestellten Rechtsakts durchgeführt worden sind (§ 7h Abs 1 S 3, § 7i Abs 1 S 5 EStG). Es gilt der Grundsatz: "erst kaufen, dann sanieren" (s Kulosa in Schmidt, § 7h EStG Rz 5 (37. Aufl)). Die AK müssen somit anschaffungsnahen Aufwand darstellen. Der Kaufpreis für das Gebäude ist nicht begünstigt. Der SA-Abzug kann nur für solche Aufwendungen des StPfl geltend gemacht werden, die ihn im Ergebnis wirtschaftlich belasten. Deshalb sind erhaltene öff Zuschüsse, etwa aus Sanierungs- oder Entwicklungsfördermitteln (§ 7h Abs 1 S 4 EStG) oder sonstigen öff Kassen (§ 7i Abs 1 S 7 EStG) abzuziehen. Diese Zuschüsse werden in der Bescheinigung der zuständigen Stelle verbindlich für das Besteuerungsverfahren festgestellt (s dazu Rn 11).

 

Rn. 20

Stand: EL 132 – ET: 12/2018

Die Höhe der begünstigten AK oder HK ergibt sich bei Baudenkmalen iSv § 7i EStG aus der insoweit bindenden Bescheinigung der zuständigen Denkmalschutzbehörde (s Rn 11, 12). Bei Gebäuden iSv § 7h EStG ist nicht erforderlich, dass die Bescheinigung der zuständigen Gemeindebehörde die Höhe der begünstigten Baukosten ausweist (s Rn 11). Sofern dies der Fall ist, kommt der Bescheinigung insoweit eine Indiz-, aber keine Bindungswirkung zu. Das FA muss die Höhe der HK oder AK selbstständig prüfen. Der StPfl kann sie mit jedem Beweismittel nachweisen. Ein Höchstbetrag ist im Gesetz nicht vorgesehen.

Zur Aufteilung der Bemessungsgrundlage bei multifunktionaler Nutzung eines Gebäudes s Rn 16.

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