Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 2. Mildtätige Zwecke
 

Rn. 72

Stand: EL 142 – ET: 04/2020

Nach der in § 53 AO enthaltenen Legaldefinition verfolgt eine Körperschaft dann mildtätige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, diejenigen Personen selbstlos zu unterstützen, die infolge ihres körperlichen geistigen o seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind o deren Bezüge nicht höher sind als das Vierfache des Regelsatzes der Sozialhilfe iSd § 28 SGB XII; beim Alleinstehenden o Haushaltsvorstand tritt an die Stelle des Vierfachen das Fünffache des Regelsatzes.

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