Literaturauswertung zum ESt... / 2.60 § 42e EStG (Anrufungsauskunft)

• 2018

Anrufungsauskunft / Mitarbeiterbeteiligungsprogramme / Managementbeteiligungsprogramme / § 42e EStG

 

Die Anrufungsauskunft bietet dem Arbeitgeber Planungs- und Rechtssicherheit. Insbesondere schützt sie ihn vor der Nachforderung von Lohnsteuer nach § 42d Abs. 3 Satz 4 Nr. 1 EStG. Vor diesem Hintergrund besteht eine faktische Pflicht zur Anrufungsauskunft bei schwierigen Lohnsteuerfragen und unklaren Verwaltungsanweisungen. Gegenüber einer verbindlichen Auskunft kann die Anrufungsauskunft auch für rein zukunftsbezogene Sachverhalte eingeholt werden. Auch besteht eine gesetzliche Pflicht zur Beantwortung. Die Bindungswirkung der Anrufungsauskunft ist beschränkt auf das Verfahren über die Lohnsteuer. Eine entsprechende Bindungswirkung im Veranlagungsverfahren des Arbeitnehmers besteht nicht. Dies dürfte nicht sachgerecht sein, da ein Anspruch auf materiell richtige Auskunft besteht. Finanzgerichtlich aufgehoben werden kann die Anrufungsauskunft nur in evident falschen Fällen. Auch dies dürfte vor dem Hintergrund des bestehenden Anspruchs auf materiell richtige Auskunft nicht sachgerecht sein. Interessant ist die Anrufungsauskunft insbesondere bei Mitarbeiter- und Managementbeteiligungsprogrammen hinsichtlich der insoweit in Betracht kommenden Einkünfte.

(so Prusko, Die Anrufungsauskunft bei Mitarbeiter- und Managementbeteiligungsprogrammen, DB 2018, 1044)

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