Internationale Gewinnabgrenzung (IntGA) / 0 Redaktionelle Vorbemerkung

Tz. 0

Stand: EL 77 – ET: 04/2013

Dieser Abschnitt rundet den Themenbereich des Kommentars ab, indem er die Gewinnabgrenzung bei grenzüberschreitend tätigen Unternehmen erläutert.

Die in dieser Kommentierung behandelten Themenschwerpunkte sind:

•

Allgemeine Grundsätze des grenzüberschreitenden Fremdvergleichs;

•

Besonderheiten gegenüber Inlandsfällen (ua das Leitbild der doppelten unabhängigen Geschäftsleiter);

•

Besonderheiten bei den einzelnen Rechtsformen (verbundene Kapitalgesellschaften/ Gewinnabgrenzung bei Betriebsstätten/Gewinnabgrenzung bei Personengesellschaften) sowohl abstrakt als auch in umfangreichen ABC (zB ABC der Betriebsstätten);

•

Standard-Sachverhalte und Fallstricke bei den wichtigsten Praxisfällen grenzüberschreitender Lieferungen und Leistungen wie

–	Produktionsunternehmen (ua Lohnfertigung/Eigenfertigung)
–	Vertriebsgesellschaften
–	Dienstleistungen
–	Finanzierungsleistungen
–	Arbeitnehmerentsendung
–	Poolprojekte
–	Funktionsdoppelungen und Verlagerungen.

Übersicht über die wichtigsten in diesem Anhang angesprochenen Rechtsvorschriften:

•	Verdeckte Gewinnausschüttungen über die Grenze;
•	verdeckte Einlagen über die Grenze;
•	Einkommenskorrekturen nach § 1 AStG;
•	Entstrickungen und sonstige Besonderheiten bei Betriebsstätten;
•	Besonderheiten bei Personenunternehmen nach § 50d Abs 9 und 10 EStG;
•	Betriebsstättenbegründungen nach Art 5 OECD-MA/Gewinnabgrenzungen nach Art 7 OECD-MA;
•	Verfahrensfragen bei grenzüberschreitenden Gewinnabgrenzungen (insbesondere Dokumentation nach § 90 Abs 3 AO, Verständigungs- und Schiedsverfahren nach DBA und EU-Recht).

Bearbeiter: Thomas Rupp