Gürsching/Stenger, Bewertun... / V. Begriff und Abgrenzung der "Hauptfeststellung"
 

Rz. 33

Als "Hauptfeststellung" wird die nach dem Gesetzeswortlaut in bestimmten Zeitabständen vorzunehmende allgemeine Feststellung aller Einheitswerte bezeichnet. Das setzt im Ergebnis die Erfassung und Neubewertung sämtlicher wirtschaftlicher Einheiten des Grundvermögens und der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe voraus. Wie bereits ausgeführt (s. Anm. 4), ist derzeit nicht erkennbar, dass der Gesetzgeber ernsthaft die Durchführung einer Hauptfeststellung nach der alten Rechtslage erwägt.

 

Rz. 34

Im Rahmen der Hauptfeststellung musste ein Feststellungsbescheid für wirtschaftliche Einheiten auch dann erteilt werden, wenn der Einheitswert nach Abrundung gem. § 30 BewG 0 DM betrug. Der Grund dafür war darin zu sehen, dass die Fortschreibung eines Einheitswerts voraussetzt, dass ein Feststellungsbescheid auf den Hauptfeststellungszeitpunkt oder Nachfeststellungszeitpunkt vorhanden ist. Somit musste auch in diesen Fällen wegen der Möglichkeit einer künftigen Wertfortschreibung ein Einheitswert von 0 DM festgestellt und ein Bescheid zuerteilt werden.

 

Rz. 35

Im Gegensatz zur Hauptfeststellung erfasst die Fortschreibung eines Einheitswertes nur den Einzelfall. Die Fortschreibung trägt dabei der Entwicklung der Verhältnisse während eines Hauptfeststellungszeitraums Rechnung, indem unter bestimmten Voraussetzungen ein auf den letzten Feststellungszeitpunkt festgestellter Einheitswert nach § 22 BewG durch einen neuen Feststellungsbescheid ersetzt wird. Der Begriff "Fortschreibung" ist somit die Änderung eines Einheitswerts auf einen späteren Feststellungszeitpunkt.

 

Rz. 36

Unter dem Begriff der "Nachfeststellung" ist die nachträgliche erstmalige Feststellung eines Einheitswerts auf einen späteren Feststellungszeitpunkt als den Hauptfeststellungszeitpunkt zu verstehen. Die nachträgliche Feststellung eines Einheitswerts wird notwendig, wenn eine wirtschaftliche Einheit oder Untereinheit nach dem Hauptfeststellungszeitpunkt entsteht oder neu in die Steuerpflicht eintritt (vgl. dazu im Einzelnen die Kommentierung zu § 23 BewG).

 

Rz. 37

Als Gegenstück zur Nachfeststellung ist die Aufhebung eines Einheitswerts nach § 24 BewG wegen des Wegfalls der wirtschaftlichen Einheit zu sehen. Nach dieser Vorschrift wird ein Einheitswert auch dann aufgehoben, wenn ein Einheitswert nicht mehr für die Besteuerung gebraucht wird (vgl. dazu im Einzelnen die Kommentierung zu § 24 BewG).

 

Rz. 38– 40

Einstweilen frei.

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