Gürsching/Stenger, Bewertun... / IX. Nachholung einer unterbliebenen Hauptfeststellung
 

Rz. 80

Nach std. Rspr. war die Feststellung eines Einheitswerts unzulässig, wenn der Einheitswert der Besteuerung nicht zugrunde gelegt werden konnte, weil sämtliche Steuern verjährt waren, die auf das Jahr entfallen, auf dessen Beginn die Feststellung durchgeführt werden sollte. Diese Rspr. hat der BFH auch auf die Fälle angewendet, in denen eine Hauptfeststellung unterblieben war. Unerheblich war dabei, aus welchen Gründen dies geschah.

 

Rz. 81

Da diese Rspr. nicht befriedigte, wurde dem § 21 BewG durch das VStRG 1974 ein Absatz 3 angefügt. Danach konnte eine Hauptfeststellung auch noch dann nachgeholt werden, wenn die einheitswertabhängigen Steuern für das Kalenderjahr, in dem die Einheitswerte erstmals anzuwenden waren, verjährt waren. Die Hauptfeststellung wurde dann mit Wirkung für einen späteren Feststellungszeitpunkt vorgenommen, zu dem die von dem Einheitswert abhängigen Steuern noch nicht verjährt waren.

 

Rz. 82

§ 21 Abs. 3 BewG ist durch das Gesetz zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform völlig entfallen. Parallel dazu wurde allerdings die Vorschrift des § 25 BewG eingefügt. Diese Vorschrift übernimmt den Regelungsinhalt des ehemaligen Absatzes 3 des § 21 BewG, beschränkt sich allerdings auf die Nachholung einer Wertfortschreibung bzw. einer Nachfeststellung und auf die Aufhebung eines Einheitswertes. Bezüglich der Einzelheiten wird auf die Kommentierung zu § 25 BewG verwiesen.

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