Gürsching/Stenger, Bewertun... / cc) Gerüche
 

Rz. 126

Unter Gerüchen sind alle Ablüfte zu verstehen, die wahrnehmbare Geruchsstoffe beinhalten. Für § 82 Abs. 1 Nr. 1 BewG relevante Beeinträchtigungen können von Müllkippen, Produktionsanlagen der chemischen Industrie, sonstigen Industrieanlagen und Fabriken etc. ausgehen. Aber auch Betriebe der Intensivtierhaltung können zu einer ungewöhnlich starken Beeinträchtigung der umliegenden Grundstücke führen.

 

Rz. 127

Maßgeblich ist jeweils die Intensität und Häufigkeit der Geruchsbelästigung. Eine derartige Intensität wird zwar regelmäßig bei solchen Grundstücken vorliegen, die in unmittelbarer Nähe vom Ausgangspunkt der Geruchsbelästigung liegen. Jedoch ist es nicht ausgeschlossen, dass es z.B. infolge von besonderen Windverhältnissen auch in weiter entlegenen Gebieten zu relevanten Geruchsbelästigungen kommen kann. Je räumlich näher die Geruchsbelästigung ist, desto eher kann davon ausgegangen werden, dass sich die Beeinträchtigung auch bereits im Mietniveau ausgewirkt hat. Ein Abschlag kann dann nur noch in Betracht kommen, wenn sich nachträglich das Ausmaß der Beeinträchtigung im Hauptfeststellungszeitpunkt wesentlich erhöht hat oder eine Geruchsbelästigung neu entstanden ist. Allerdings rechtfertigen Geruchsimmissionen in einer Groß- oder Industriestadt dann keine Ermäßigung, wenn die Luftverunreinigungen ebenfalls in anderen Teilen dieser Stadt vorliegen.

 

Rz. 128

Die Höhe des Abschlags hängt von der individuellen Situation im Einzelfall ab. Ein maximaler Abschlag von 5 % – wie von der Finanzverwaltung festgelegt – des Grundstückswerts ist m.E. im Hinblick auf denkbare Alternativen kritisch zu betrachten. Durch den Wortlaut der gesetzlichen Regelung erscheint es im Übrigen auch nicht gedeckt, wenn ein Abschlag nach § 82 Abs. 1 Nr. 1 BewG in einem solchen Fall nur auf Antrag des Steuerpflichtigen gewährt werden soll.

 

Rz. 129–135

Einstweilen frei.

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