Gürsching/Stenger, Bewertun... / bb) Bergschadensgefahr
 

Rz. 198

  • Eine Ermäßigung wegen Bergschadensgefahren kommt bei Grundstücken in Gebieten in Betracht, in denen Bergbau bis zum Feststellungszeitpunkt stattgefunden hat oder im Feststellungszeitpunkt noch stattfindet oder zumindest kurz bevorstand.
  • Der Abschlag begrenzt sich nicht auf das Höchstmaß von 30 % gemäß § 82 Abs. 3 BewG, weil es sich nicht um eine Ermäßigung nach § 82 Abs. 1 Ziff. 1 und 2 BewG handelt.

    • Bei die Bemessung der Ermäßigung kommen die folgenden Aspekte in Betracht:
    • Art des Abbaus (z.B. oberflächennaher Abbau),
    • Ausmaß der Bergschadenssicherung (Teilsicherung bzw. Vollsicherung),
    • Bergschadensverzicht, d.h. vertraglicher Verzicht des Grundstückseigentümers gegenüber dem Bergbau auf Ersatz des Bergschadens (Vollverzicht, Teilverzicht, dinglich gesicherter bzw. schuldrechtlich vereinbarter Verzicht).
  • Der Abschlag wegen Bergschadensgefahr ist auch dann zu gewähren, wenn eine Wertermäßigung wegen Bergschäden in Betracht kommt.
  • Bei der Bewertung bebauter Grundstücke im Ertragswertverfahren ist für die vorhandene Bergschadenssicherung kein Zuschlag anzusetzen.
 

Rz. 199–205

Einstweilen frei.

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