Gürsching/Stenger, Bewertun... / e) Aufzüge und ähnliche Anlagen (Tz. 3.5 AbgrenzE)
 

Rz. 101

„Personenaufzüge dienen überwiegend der Benutzung des Gebäudes. Sie sind in mehrgeschossigen Gebäuden zur raschen und sicheren Abwicklung des Personenverkehrs allgemein üblich. Auch Rolltreppen und Rollsteige, die zur Bewältigung des Publikumsverkehrs dienen, sind aus diesem Grund dem Gebäude zuzurechnen (BFH vom 5. März 1971, BStBl II S. 455).

Lastenaufzüge in gewerblich genutzten Gebäuden, die unmittelbar dem Betriebsvorgang dienen, sind Betriebsvorrichtungen. Der ausschließlich einem solchen Lastenfahrstuhl dienende Schacht (z. B. ein an ein bestehendes Gebäude angebauter Fahrstuhlschacht) ist Teil der Betriebsvorrichtung (BFH vom 7. Oktober 1977, BStBl II 1978 S. 186). Fahrstuhlschächte, die innerhalb eines Gebäudes liegen, haben regelmäßig auch konstruktive Funktionen (Aufnahme der Eigen- und Nutzlasten angrenzender Geschossdecken); sie gehören daher zum Gebäude. Autoaufzüge in Parkhäusern sind Betriebsvorrichtungen. Auch die Anlagen für den Transport von Rohstoffen oder Gegenständen der Fertigung, z. B. Förderbänder, sind den Betriebsvorrichtungen zuzurechnen.“

 

Rz. 102

Für die Einbeziehung der Aufzüge, Rolltreppen, Transportanlagen und ähnlicher Anlagen in das Grundvermögen (Betriebsgrundstück) oder als Betriebsvorrichtung in das bewegliche Betriebsvermögen ist entscheidend, ob diese Anlagen der Benutzung des Gebäudes oder dem auf dem Grundstück ausgeübten Gewerbebetrieb in dem Sinn unmittelbar zu dienen bestimmt sind, dass das Gewerbe unmittelbar durch sie betrieben wird. Personenaufzüge und Rolltreppen in einem Warenhaus dienen nicht dem Angebot und dem Verkauf von Waren an den Kunden, sondern der Benutzung des Gebäudes. Sie ersetzen unbewegliche Treppen in mehrgeschossigen Gebäuden und sind deshalb als Gebäudebestandteil beim Grundvermögen zu erfassen. Dabei ist es gleichgültig, ob sich der Aufzug innerhalb oder außerhalb des Gebäudes befindet. In Übereinstimmung hiermit sieht auch die Rechtsprechung zwischen den Personenbeförderungsmitteln und dem in einem Warenhaus ausgeübten Gewerbebetrieb keine derartige besondere Beziehung, die es rechtfertigen könnte, Personenaufzüge und Rolltreppen als Betriebsvorrichtungen zu behandeln. Dies gilt auch für Rollsteigen in Großmärkten.

 

Rz. 103

Typische Lastenaufzüge sowie der dazugehörende Fahrstuhlschacht sind Betriebsvorrichtung. Sie stehen als besondere Beförderungsmittel mit dem Warenumsatz in Beziehung. Dies gilt auch für Speiseaufzüge in Hotels und Gaststätten sowie für Waren- und Aktenaufzüge in Büro- und Verwaltungsgebäuden. Diese Lastenaufzüge sind i.d.R. schon nach ihrer Bauart und Ausstattung sowie Traglast erkennbar auf die spezifisch gewerblichen/betrieblichen Bedürfnisse ausgerichtet. Hierher gehören auch die besonderen Transportanlagen wie Förderbänder, Elevatoren, Krananlagen, Förderschnecken und dgl.

 

Rz. 104

Wird ein Fahrstuhl sowohl zum Lastentransport als auch zur Personenbeförderung benutzt, ist nach Auffassung der Finanzverwaltung auf die überwiegende Nutzung abzustellen. Diese dürfte allerdings im Einzelfall schwierig festzustellen und von Zufällen abhängig sein. Nach zutreffender Auffassung dürften daher Aufzüge, die sowohl der Beförderung von Personen als auch dem Transport von Lasten dienen, nicht als Betriebsvorrichtung, sondern grundsätzlich als Grundvermögen zu behandeln sein. Das FG Münster hat dementsprechend eine Fahrstuhlanlage in einem Möbelgeschäft, die für die Personenbeförderung und die Möbelbeförderung zugelassen ist, nicht als Betriebsvorrichtung, sondern als Teil des Gebäudes behandelt. Nach den Feststellungen des FG würde die Nutzung des Gebäudes in einem sehr erheblichen Umfang gemindert – wenn nicht für große Teile ausgeschlossen –, sobald die Fahrstuhlanlage ausgebaut würde.

Der BFH hat in seinem Urteil v. 28.2.2013 entschieden, dass der Aufzug in einer Bäckerei, dessen Hauptzweck darin besteht, die für die Herstellung der Backwaren benötigten Materialien zu den verschiedenen Produktionsebenen zu befördern, eine Betriebsvorrichtung darstellt. In dem Klagefall wurde eine Bäckerei betrieben. In das ausschließlich betrieblich genutzte Produktionsgebäude wurde eine Aufzugsanlage eingebaut, die allgemein zum Transport von bis zu 16 Personen und von Lasten bis zu einem Gewicht von 1 600 kg zugelassen ist. Mit dem Aufzug werden u.a. Wagen mit großen Backblechen und sonstige Materialien zwischen den Fertigungsetagen befördert. Der Aufzug wird von Personen zur Begleitung der Lasten und auch zur reinen Personenbeförderung genutzt. Der BFH behandelte den Aufzug als Betriebsvorrichtung, obwohl er auch zur Personenbeförderung genutzt wurde. Ursächlich für diese Entscheidung war, dass zwischen der Betriebsvorrichtung und dem Betriebsablauf ein ähnlich enger Zusammenhang bestehen muss, wie er üblicherweise bei Maschinen gegeben ist. Dagegen reicht es nicht aus, wenn eine Anlage für den Betrieb lediglich nützlich oder notwendig oder sogar gewerbepolizeilich vorgeschrieben sei. Nach diesen Grundsätzen handelt es sich nach der Au...

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