Flick/Wassermeyer/Baumhoff/Schönfeld, Außensteuerrecht, AStG § 14 Nachgeschaltete Zwischengesellschaften

Inhaltsverzeichnis

 
A. Allgemeine Erläuterungen zu § 14 1
  I. Entstehungsgeschichte 1
      Bedeutung des § 14 für die Systematik der Hinzurechnungsbesteuerung 1
      1. RefE vom 23.12.1970 2
      2. RefE vom März 1971 3
      3. RefE vom 20.4.1971 4
      Beratungen im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages 5
      Art. 8 des Gesetzes zur Änderung des EStG, des KStG und anderer Gesetze vom 20.8.1980 6
      StÄndG 1992 vom 25.2.1992 7
      StMBG vom 21.12.1993 8
      StSenkG vom 23.10.2000 9
      Unternehmenssteuerfortentwicklungsgesetz 10
      Steuervergünstigungsabbaugesetz 11
      Gesetz zur Umsetzung der Protokollerklärung der Bundesregierung 12
      REIT-Schaffungsgesetz vom 28.5.2007 13
      InvStRefG vom 19.7.2016 14
      Handhabbarkeit des § 14 Abs. 2 15
  II. Funktion 21
      Ausgangslage 21
      Einbeziehung nachgeschalteter Zwischengesellschaften objektiv notwendig 22
      Zurechnung geht der Hinzurechnung logisch voran 23
      Wesen der Zurechnung 24
      Einkünfte als Nettobetrag 25
  III. EG-rechtliche Bedenken 27
    1. Verweisung auf die teilweise EG-rechtswidrigen §§ 712 27
    2. Umkehr der Beweislast 28
  IV. Verfahrensrechtliche Behandlung 31
      Gesonderte Feststellung 31
B. Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolge des § 14 35
  I. Tatbestandsvoraussetzungen (Absatz 1 Satz 1) 35
      Beteiligung einer ausländischen Obergesellschaft 35
      Lücke in der Hinzurechnungsbesteuerung bei ausländischen Stiftungen und diesen gleichgestellten Rechtsträgern 36
      Definition der Untergesellschaft 37
      Untergesellschaft kann keine im Inland unbeschränkt steuerpflichtige Person sein 38
      Beteiligung der ausländischen Obergesellschaft an der Untergesellschaft 39
      Unmittelbare Beteiligung 40
      Ausländischer Fonds als Untergesellschaft 41
      Zwischengeschaltete Personengesellschaft 42
      Zwischengeschaltete Anstalt des liechtensteinischen Rechts 43
      Abgrenzung gegenüber § 7 Abs. 4 44
      Umfang und Art der Beteiligung an der Untergesellschaft 45
      Beteiligungsquote der ausländischen Obergesellschaft 46
      Auffassung der Finanzverwaltung 47
    Mehrheitserfordernisse   48
    Praktische Schwierigkeiten   49
    Rechnerische Zurechnung von Beteiligungen   50
    Beteiligung mehrerer Steuerinländer   51
    Minibeteiligung der Obergesellschaft   52
    Nur mittelbare Beteiligungen von Steuerinländern   53
    Stimmrechtsbeteiligung   54
    Kombinationsmöglichkeiten   55
    Durchsetzung eines bestimmten Ausschüttungsverhaltens   56
    Anwendung von § 7 Abs. 2 Satz 3   57
    Anwendung von § 7 Abs. 3   58
    Anwendung von § 7 Abs. 4   59
    Personen i.S. des § 2   60
    Mindermeinung   61
    Beispiele   62
      Beteiligungsquote bei der Zurechnung von Zwischeneinkünften mit Kapitalanlagecharakter 63
      Der für die Mehrheitsbeteiligung maßgebliche Zeitpunkt 64
      Veränderungen in den Beteiligungsverhältnissen 65
      Veräußerung der Unterbeteiligung 66
      Keine Hinzurechnung gegenüber dem Anteilserwerber 67
      Anteilsübertragung im Laufe eines Wirtschaftsjahres 68
      Anteilsveräußerung nach dem Zurechnungszeitpunkt 69
      Niedrigbesteuerung 70
  II. Rechtsfolge (Absatz 1 Satz 1) 71
      Gegenstand der Zurechnung 71
      Unterschiede zwischen Zurechnung und Hinzurechnung 72
      Wortauslegung 73
      Zurechnung im allgemeinen steuerrechtlichen Sinn 74
      Unterschiede aus dem Gesetzeszusammenhang 75
      Gesetzliche Zuordnung des Hinzurechnungsbetrags 76
      § 14 Abs. 1 letzter Halbsatz 77
      Gemeinsamkeiten 78
      Einfluss der zuzurechnenden Einkünfte auf die Einkünfte der Obergesellschaft 79
      Mindermeinung 80
      Zurechnung und Fiktion 81
      Aufbau von § 14 82
      Konsequenzen der h.M. 83
      Konsequenzen der Mindermeinung 84
      Vergleich mit der Zurechnung von Betriebsstätteneinkünften 85
      Zeitlicher Vollzug der Zurechnung 86
      Auswirkung der Zurechnung auf die Hinzurechnung 87
      BFH-Rechtsprechung 88
      Meinungsverschiedenheiten bzgl. der Zurechnung von Verlusten 89
      Folgeprobleme 90
      Stufenweise Zurechnung 91
      Zurechnung nach § 5 92
      Zurechnung nach § 14 unter Berücksichtigung von Anteilen und Stimmrechten nach § 7 Abs. 2 Satz 2 93
      Einkünfte, die einer niedrigen Besteuerung unterlegen haben 94
      Berücksichtigung ausländischer Hinzurechnungssteuern 95
      Auswirkungen auf die Änderungsbestimmungen 96
      Anwendung der §§ 7 bis 12 nur auf der Ebene der ausländischen Obergesellschaft 97
      Zurechnung von Zwischeneinkünften mit Kapitalanlagecharakter 98
      Folgeprobleme bei der Zurechnung von Zwischeneinkünften mit Kapitalanlagecharakter 99
  III. Sonstige Rechtsfolgeprobleme der Zurechnung (Absatz 1 Satz 1) 101
      Ertragsteuern der Untergesellschaft 101
      Abzug bzw. Anrechnung ausländischer Steuern 102
      Ausübung des Wahlrechts nach § 12 103
      Teilweise abweichende Auffassung der Finanzverwaltung 104
      Anwendung von § 9 105
     

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