Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 1 Allgemeines
 

Tz. 1

Stand: EL 91 – ET: 11/2017

Was im KSt-Recht als Einkommen gilt und wie es zu ermitteln ist, bestimmt sich gem § 8 Abs 1 S 1 KStG nach den Vorschriften des EStG und des KStG. Da das KStG keinen eigenen Einkommensbegriff definiert hat, sondern insoweit auf das EStG verweist, gilt der Einkommensbegriff des § 2 EStG auch für die der KSt unterliegenden Kö, Pers-Vereinigungen und Vermögensmassen. Mit dem Verweis auf die Einkommensermittlungsvorschriften des EStG, soll eine weitgehende Gleichstellung zwischen natürlichen Person und Kö, Pers-Vereinigungen und Vermögensmassen, eine Vereinheitlichung der Maßstäbe und Stärkung der Wettbewerbsneutralität erreicht werden.

 

Tz. 2

Stand: EL 91 – ET: 11/2017

Eine Rechtsformneutralität mit Personenunternehmen ist jedoch aufgrund vd Besonderheiten bei der Besteuerung von Kö derzeit noch nicht gegeben. Dies ist im Übrigen aufgrund wes Strukturunterschiede uE auch nicht ohne größere Einschränkungen möglich. Die mit dem URefG 2008 eingeführte Thesaurierungsbegünstigung gem § 34a EStG ist nur ein kleiner Schritt in Richtung Rechtsformneutralität.

 

Tz. 3

Stand: EL 91 – ET: 11/2017

Aufgrund der rechtlichen Selbständigkeit ist die Kö selbst Träger von Rechten und Pflichten. Die Kö ist Inhaberin von vermögenswerten Rechten. Schuld- und sachenrechtliche Beziehungen zwischen Kö und Gesellschafter (bzw Mitglied oÄ) sind grds stlich anzuerkennen. Es findet insoweit jedoch bei fremdunüblichen Rechtsbeziehungen uU eine Korrektur auf eine fremdübliche Vergütung durch das Institut einer vGA bzw einer verdeckte Einlage statt.

 

Tz. 4

Stand: EL 91 – ET: 11/2017

Auch bei Kö, Pers-Vereinigungen und Vermögensmassen findet grds eine Besteuerung nach der wirtsch Leistungsfähigkeit statt. Für die Besteuerung der Kö kommt es nicht darauf an, inwieweit sich bei den Gesellschaftern ein Zuwachs an Leistungsfähigkeit ergeben hat.

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