Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.1 Allgemeines
 

Tz. 110

Stand: EL 92 – ET: 03/2018

St-Subjekt ist die jur Pers d öff Rechts wegen jedes einzelnen BgA (s Tz 10). Ein Zusammenrechnen der Ergebnisse von vd BgA einer jur Pers d öff Rechts iRd Einkommensermittlung darf daher nicht erfolgen. Der BFH (s Urt des BFH v 11.02.1997, BFH/NV 1997, 625) hat es auch abgelehnt, die Vorschrift des § 64 Abs 2 AO, nach der mehrere wG einer stbegünstigten Kö als ein wG behandelt werden, analog auf BgA anzuwenden (s Tz 13). Damit ist auch ein Gewinn- und Verlustausgleich zwischen den einzelnen BgA ausgeschlossen.

Für die jur Pers d öff Rechts besteht jedoch unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, mehrere BgA zu einem einheitlichen (neuen) BgA zusammen zu fassen. IR dieses einheitlichen, zusammen gefassten BgA können dann ggf auch Gewinne und Verluste aus den vd, früher getrennten Tätigkeiten der jur Pers d öff Rechts verrechnet werden. Die Zulässigkeit eines solchen Verlustausgleichs hat der BFH ausdrücklich betont (s Urt des BFH v 28.02.1956, BStBl III 1956, 133).

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