Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.1.3 Abgrenzungsfragen bei anderen Körperschaften
 

Tz. 23

Stand: EL 94 – ET: 10/2018

Kö, die unter § 1 Abs 1 Nr 4 bis 6 KStG fallen (zB rechtsfähige und nicht rechtsfähige Vereine und Stiftungen, Zweckvermögen, Betriebe gew Art) unterliegen seit 2006 nicht mehr dem Regelungsbereich des § 8 Abs 2 KStG. Gew Eink liegen bei diesen Kö deshalb nur vor, wenn und soweit sie die Voraussetzungen eines Gew nach anderen Vorschriften erfüllen. Auf eine bestehende Bf-Pflicht dieser Kö kommt es nicht mehr an; s Fehrenbacher (in S/F, § 8 KStG Rn 157 und 166) und Berninghaus (in R/H/N, § 8 KStG Rn 99). Auch wenn eine solche Kö Kaufmann iSd HGB ist (und somit Bf-Pflicht besteht), können nun ab 2006 auch and Eink als Eink aus Gew vorliegen. In der Praxis werden dies vor allem Eink aus Kap-V und aus V + V sein; aber auch die anderen Einkunftsarten sind denkbar. Bei einer gemeinnützigen Kö unterliegen diese Bereiche der Kö aber nach § 5 Abs 1 Nr 9 KStG nicht der Besteuerung, so dass für diese Kö durch die Gesetzesänderung keine neue Rechtslage eingetreten ist. Soweit ein stpfl wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb unterhalten wird (§ 5 Abs 1 Nr 9 S 2 KStG), liegen unabhängig von § 8 Abs 2 KStG Eink aus Gew vor.

 

Tz. 24

Stand: EL 94 – ET: 10/2018

BgA konnten bis 2005 nur gew Eink haben, da die juristische Person des öfftl Rechts nur dann unter die KSt-Pflicht fällt, wenn sie gew tätig ist (§ 1 Abs 1 Nr 6 KStG/§ 4 KStG). Da bei einem BgA somit bereits begrifflich nur gew Eink vorliegen können, kommt es für die Qualifikation der Eink auf § 8 Abs 2 KStG nicht an. Somit kann auch die Änderung der Vorschrift keine Auswirkung auf die Art der Eink der BgA haben (zweifelnd, aber im Ergebnis ebenso s Frotscher, in F/D, § 8 KStG Rn 514, und Berninghaus, in R/H/N, § 8 KStG Rn 100, mit dem Hinw, dass es auch die theoretische, aber seltene Möglichkeit der Erzielung nicht gew Eink gebe).

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Steuer Office Gold. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Steuer Office Gold 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Artikel.


Meistgelesene beiträge