Begrenzung der von Vorsorgebezügen einzubehaltenden LSt und des SolZ nach den DBA ab 2016, Programmablaufplan

BMF, 28.1.2016, IV C 5 - S 2361/14/10002

Programmablaufplan für die Begrenzung der von Versorgungsbezügen einzubehaltenden Lohnsteuer und des Solidaritätszuschlags nach den Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung ab 2016

1 Anlage

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird hiermit der Programmablaufplan für die Begrenzung der von Versorgungsbezügen einzubehaltenden Lohnsteuer und des Solidaritätszuschlags nach den Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung ab 2016 bekannt gemacht (§ 39b Absatz 6 EStG).

Der Programmablaufplan ist spätestens ab dem 1.4.2016 anzuwenden. Der vom 1.1.2016 bis zur erstmaligen Anwendung vorgenommene Lohnsteuerabzug ist vom Arbeitgeber grundsätzlich zu korrigieren (§ 41c Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Satz 2 EStG).

Auf die Erläuterungen unter „1. Allgemeines” wird gesondert hingewiesen.

Dieses Schreiben wird im Bundessteuerblatt Teil I veröffentlicht.

Anlage

A

Normenkette

EStG § 39 b Abs. 6

Fundstellen

BStBl I, 2016, 202