Reuber, Die Besteuerung der... / 5.7 Zollamtliche Überwachung
 

Tz. 18

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Die zollamtliche Überwachung besteht aus allgemeinen Maßnahmen der Zollbehörden mit dem Ziel, die Einhaltung der zollrechtlichen Vorschriften und ggf. der sonstigen Vorschriften zu gewährleisten, die für Waren gelten, die solchen Maßnahmen unterliegen, s. Art. 5 Nr. 27 UZK.

 

Hinweis

Werden etwa Nicht-Unionswaren aus dem Drittland von einem Verein unter Nutzung besonderer Vergünstigungen (z. B. als wissenschaftliches Gerät oder als Verprobungsware) eingeführt unterliegen diese Waren in der sog. Endverwendung der zollamtlichen Überwachung. Das bedeutet, dass die Zollbehörden zu jeder Zeit deren ordnungsgemäße Verwendung überprüfen können. Der Zoll überwacht also die Richtigkeit der Verwendung. Werden die Waren der zollamtlichen Überwachung entzogen, z. B. durch Verkauf, Verlagerung oder Vernichtung, führt dies zur (nachträglichen) Entstehung der Einfuhrabgaben.

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