Reuber, Die Besteuerung der... / 5. Für das Verständnis wesentliche Begriffe

5.1 Unions-/Nichtunionswaren

 

Tz. 10

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Das Zollrecht verwendet ähnlich wie das nationale Steuerrecht bestimmte Begrifflichkeiten, deren Verständnis für eine Befassung mit der Materie unverzichtbar ist. Entscheidend ist vor allem die Differenzierung zwischen den "Unionswaren und den Nicht-Unionswaren". Unter dem Begriff der Unionswaren versteht man solche Waren, die vollständig im Zollgebiet der EU-Zollunion gewonnen oder hergestellt worden sind, ohne dass ihnen aus nicht zum Zollgebiet der Union gehörenden Ländern oder Gebieten eingeführte Waren hinzugefügt wurden, s. Art. 5 Nr. 23 UZK. Unter Nicht-Unionswaren versteht man demgegenüber sämtliche sonstigen Waren und solche Waren, die den zollrechtlichen Status als Unionswaren verloren haben (z. B. durch Ausfuhr bzw. dem tatsächlichen Verbringen aus dem Zollgebiet der Union, s. u.), s. Art. 5 Nr. 24 UZK.

 

Tz. 11

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Nicht-Unionswaren – d. h. solche Waren, die in Drittländern hergestellt oder gewonnen wurden – werden durch die sog. Überlassung (bis zum 01.05.2016: "Überführung") in den zollrechtlich freien Verkehr (unter Zahlung der dadurch entstehenden Einfuhrabgaben) zu Unionswaren. Im Gegenzug verlieren Unionswaren durch das tatsächliche Verbringen aus dem Zollgebiet der Union ihre Eigenschaft als Unionsware und werden zu Nicht-Unionswaren.

 

Hinweis

Das Überlassen zum freien Verkehr stellt den klassischen Fall der Einfuhr von Waren dar: Diese sollen in den Wirtschaftskreislauf der EU-Zollunion eingeführt werden. Das hat zur Folge, dass auf diese Einfuhrabgaben erhoben werden. Zollrecht ist letztlich nichts anderes als ein Instrument, um Wettbewerbsgleichheit herzustellen bzw. Waren, die außerhalb der EU-Zollunion hergestellt werden, teurer zu machen als die in der EU hergestellten Waren. Zollrecht dient damit in erster Linie dem Schutz der eigenen Wirtschaft in der Zollunion.

5.2 Zolltarif

 

Tz. 12

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Beim sog. Zolltarif handelt es sich um ein systematisch aufgebautes Warenverzeichnis, das auch als sog. Nomenklatur bezeichnet wird. Es umfasst alle als Handelsgüter im grenzüberschreitenden Verkehr vorstellbaren Güter und ordnet jeder dort gelisteten Ware eine bestimmte Nummer – die 11-stellige sog. Codenummer – zu. Aus der Codenummer ergeben sich der Zollsatz, die Existenz etwaiger (Einfuhr-)Verbote und Beschränkungen (VuB), Informationen über Lizenzen oder Kontingente und weitere Angaben, die für die weitere Behandlung der Waren bedeutsam sind (z. B. im Hinblick auf Anti-Dumping-Zölle). Die Zuordnung von Waren unter die richtige Codenummer des Zolltarifs stellt in der Praxis häufig ein Problem dar. Wird eine falsche Einordnung (man spricht von der Tarifierung) vorgenommen, kann dies zu einer Anwendung eines falschen Zollsatzes oder zur falschen Einschätzung zum Bestehen von Einfuhrverboten und Beschränkungen führen.

 

Tz. 13

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Seit dem 01.01.2006 stellt die deutsche Zollverwaltung den Zolltarif elektronisch im Internet zur kostenlosen Nutzung bereit (auskunft.ezt-online.de/ezto/). Hierbei werden die Daten des europäischen Zolltarifs (TARIC) um nationale Angaben ergänzt. Der EZT-Online bietet sowohl Informationen zur Ein- als auch zur Ausfuhr an, so dass sich sogar erste Informationen zum in den Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn fallenden Außenwirtschaftsrecht aus ihm ergeben. Wichtig ist, dass den über EZT-Online bezogenen Informationen keinerlei Rechtsverbindlichkeit zukommt, allein maßgeblich bleiben weiterhin die gesetzlichen Vorschriften.

 

Hinweis

In Zweifelsfragen der zolltariflichen Einreihung von Waren sollte vom – seitens der Zollverwaltung gleichfalls kostenlos bereitgestellten – Instrument der verbindlichen Zolltarifauskunft (VZTA) Gebrauch gemacht werden. Ähnlich wie bei der aus der AO bekannten verbindlichen Auskunft kann der Zollpflichtige von der Zollverwaltung verbindlich klären lassen, wie eine bestimmte Ware zolltariflich zu behandeln ist. Die VZTA ist drei Jahre lang und in der gesamten EU gültig, s. Art. 33 Abs. 3 UZK.

5.3 Zollpräferenz

 

Tz. 14

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Unter dem Begriff der Zollpräferenz versteht man eine zollrechtliche Vorzugsbehandlung für Waren aus bestimmten Ländern oder Gebieten dergestalt, dass niedrigere Zollsätze Anwendung finden bis hin zu einem Verzicht auf die Erhebung von Zöllen. Bei Berufen auf eine Zollpräferenz müssen deren Voraussetzungen vorliegen und nachgewiesen werden können. Es wird zwischen Freiverkehrspräferenzen und Ursprungspräferenzen unterschieden. Bei den erstgenannten müssen die Waren aus dem zollrechtlich freien Verkehr des Ausfuhrlandes (regelmäßig im Rahmen von Zollunionen) stammen (Andorra, San Marino und die Türkei), während Ursprungspräferenzen den Nachweis des sog. präferenziellen Ursprungs gem. Art. 64ff. UZK i. V. m. Art. 37ff. UZK-DelVO (DA), Art. 60ff. UZK-DVO (IA) einer Ware erfordern.

Hinweis

Die Gewährung von Präferenzen muss beantragt werden und erfordert grundsätzlich die Vorlage eines schriftlichen...

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