Reuber, Die Besteuerung der... / 2. Zollrecht als europäisches Recht
 

Tz. 4

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Zollrecht stellt – anders als das (nationale) Steuerrecht – überwiegend europäisches Recht dar, das im Wesentlichen auf Verordnungen beruht, die im Gebiet der EU einheitlich Anwendung finden. Das resultiert aus dem Umstand, dass es sich bei der EU (der Unionszollkodex spricht von der "Union") um eine Zollunion handelt, die zwar an ihren Außengrenzen Zölle erhebt, auf Entsprechendes aber innerhalb der EU (Binnenmarkt) verzichtet. Entsprechend muss das Zollrecht für die Länder der Zollunion vereinheitlicht sein, was zur Folge hat, dass die Regelungen des Unionszollkodex im Gebiet der EU gleichlautend gelten.

 

Tz. 5

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Die maßgeblichen gesetzlichen Regelwerke sind zum einen der sog. Unionszollkodex (UZK) mit seinen 288 Artikeln und zum anderen die sog. Delegierte Verordnung (UZK-DelVO oder DA für die englische Begrifflichkeit delegated act) mit ihren 256 Artikeln und ihren umfangreichen Anhängen sowie die UZK-Durchführungsverordnung (UZK-DVO oder IA für die englische Begrifflichkeit implementing act) mit ihren 349 Artikeln und umfänglichen Anhängen. Gleichfalls von Relevanz ist zudem die Zollbefreiungstatbestände normierende Zollbefreiungsverordnung (Zollbefreiungs-VO) und die Einzelfragen zur Auslegung und Anwendung von Bestimmungen der UZK-ÜDelVO.

 

Tz. 6

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Daneben existieren auf nationaler Ebene mit dem Zollverwaltungsgesetz (ZollVG) und der Zollverordnung (ZollV) vorrangig sich auf die Regelung des Zollverfahrens beschränkende Gesetze. In Ergänzung hierzu findet das in der Abgabenordnung (AO) geregelte (nationale) Verfahrensrecht vereinzelt unmittelbar auch im Bereich des Zollrechts Anwendung. Das Verhältnis zwischen dem im UZK und der UZK-DelVO sowie der UZK-DVO geregelten (europäischen) Verfahrensrecht und der (nationalen) Abgabenordnung ist nicht immer ganz klar.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Reuber, Die Besteuerung der Vereine. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Reuber, Die Besteuerung der Vereine 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge