Tz. 11
Stand: EL 116 – ET: 04/2020
Gelegentlich erlangen Vereinspublikationen solche Bedeutung, dass sie als Fachzeitschriften gelten und deshalb auch im freien Handel erhältlich sind,
Ertragsteuerlich ist sowohl bei der entgeltlichen als auch bei der unentgeltlichen Abgabe einer solchen Fachzeitschrift eine Einordnung in den Tätigkeitsbereich der steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe vorzunehmen, weil ein Wettbewerb zu anderen Unternehmen nicht ausgeschlossen ist, § 65 AO (Anhang 1b). Ob diese Zeitschriften dem Zweckbetrieb oder dem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzuordnen sind, unterscheidet sich auch nach den Inhalten.
Zur Frage der Einheit von Satzungszweck und Geschäftsbetrieb, z. B. im religiösen Medienbereich, hat der BFH mit Urteil 13.11.1988 (BStBl II 1989, 391) entschieden, dass der Verkauf eines Sonntagsblattes dem Zweckbetrieb zuzuordnen ist; ebenfalls hat der BFH entscheiden, dass der Verein den Verkauf der Bücher ebenfalls dem Zweckbetrieb zuordnen kann.
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