Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Umsatzsteuer / 2.5.2.5.8 Sonstige Betreuungs- oder Pflegeleistungen (§ 4 Nr. 16 Buchst. k UStG)

Tz. 100g

Stand: EL 133 – ET: 08/2023

Zu den begünstigten Leistungen zählen auch Leistungen zur Betreuung hilfsbedürftiger Personen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten, die erforderlich und geeignet sind, behinderten oder von Behinderung bedrohten Menschen die für sie erreichbare Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen, z. B. die Unterrichtung im Umgang mit dem Langstock als Orientierungshilfe für blinde Menschen. Ebenso können hierzu die Leistungen zählen, die im Rahmen der Eingliederungshilfe nach § 54 SGB XII erbracht werden. Auch Pflegeberatungsleistungen nach § 7a SGB XI, sofern diese nicht bereits Teil der Betreuungs- oder Pflegeleistung einer Einrichtungen zur häuslichen Pflege sind, sind als Betreuungsleitungen anzusehen (s. Abschn. 4.16.5 Abs. 17–19 UStAE).