Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Tax Compliance / 1.1.4 Compliance-Programm

Tz. 49

Stand: EL 132 – ET: 06/2023

Unter dem Compliance-Programm wird die Gesamtheit aller im jeweiligen Verein zur Erreichung der Einhaltung sämtlicher steuerlicher Vorschriften eingeführten Grundsätze und Maßnahmen bezeichnet. Diese müssen auf die konkreten Belange und Bedürfnisse des Vereins zugeschnitten sein. Aufgrund von Ressourcenknappheit kann es sich ein (kleiner) Verein nicht leisten, Maßnahmen einzuführen oder vorzuhalten, die einer Zielerreichung nicht dienen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass das Überprüfen und Überwachen von Strukturen regelmäßig ressourcenintensiver ist als das Durchführen präventiver Maßnahmen.

Tz. 50

Stand: EL 132 – ET: 06/2023

Es ist darauf zu achten, dass sich die Compliance-Maßnahmen in vorhandene Strukturen eingliedern und die vorgefundenen Besonderheiten im jeweiligen Verein (z. B. kurze Entscheidungsketten, häufigere Einbeziehung der Leitungsebene in Entscheidungen) berücksichtigen. Grundsätzlich sollte die Maxime gelten, dass zwar ein überzeugendes und wirksames Tax CMS implementiert wird, dabei aber grundsätzlich "die Kirche im Dorf gelassen" werden sollte. Bereits bei der Ausgestaltung eines Tax CMS sollten diese Grundsätze berücksichtigt werden, um nicht später während der Implementierung auf Unverständnis des Vereins bzw. des Vorstands zu stoßen.

Tz. 51

Stand: EL 132 – ET: 06/2023

Die zu treffenden Grundsätze und Maßnahmen müssen Zuständigkeits- und Funktionsregelungen, Vertretungsbestimmungen, Unterschrifts- und Zeichnungsvorgaben sowie Dokumentationsanweisungen und Ablagehinweise beinhalten. Zudem ist zu gewährleisten, dass sämtliche dieser Regelungen jederzeit einfach nachlesbar zur Verfügung stehen. Zur Dokumentation der Maßnahmen empfiehlt das IDW die Erstellung einer Gegenüberstellung der Risiken und der im Hinblick auf deren Beseitigung ergriffenen Maßnahmen (sog. Risiko-Kontroll-Matrix), s. IDW-Praxishinweis 1/2016 vom 31.05.2017, IDW Life 2017, 837, Rn. 47.