Reuber, Die Besteuerung der... / [Ohne Titel]

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Eine steuerbegünstigte (gemeinnützige) Einrichtung ist mit ihrem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (§ 64 AO, Anhang 1b) partiell steuerpflichtig (§ 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG, Anhang 3). Der Gewinn des steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs unterliegt der Körperschaftsteuer und der Gewerbesteuer. Dieser ist nach den allgemeinen ertragsteuerlichen Grundsätzen (§ 8 Abs. 1 KStG i. V. m. § 4 EStG) zu ermitteln.

Danach können alle Ausgaben, die durch den steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb veranlasst sind, als Betriebsausgaben abgezogen werden (§ 4 Abs. 4 EStG, Anhang 10). Der Betriebsausgabenabzug wird jedoch für die in § 4 Abs. 5 EStG (Anhang 10) genannten Aufwendungen eingeschränkt. So wird für bestimmte Ausgaben der Betriebsausgabenabzug durch § 4 Abs. 5 EStG (Anhang 10) ganz oder teilweise versagt.

Nachfolgend werden die wichtigsten für die steuerbegünstigten Einrichtungen auch regelmäßig vorkommenden Abzugsbeschränkungen des § 4 Abs. 5 EStG (Anhang 10) kurz dargestellt.

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