Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Nachbarschaftshilfe

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Nachbarschaftsvereine, deren Mitglieder kleinere Dienstleistungen verschiedener Art gegenüber anderen Vereinsmitgliedern erbringen (z. B. kleinere Reparaturen, Hausputz, Kochen, Kinderbetreuung, Nachhilfeunterricht, häusliche Pflege) sind grundsätzlich nicht gemeinnützig, weil durch die gegenseitige Unterstützung in erster Linie eigenwirtschaftliche Interessen der Mitglieder gefördert werden und damit gegen den Grundsatz der Selbstlosigkeit (s. § 55 Abs. 1 Nr. 1 AO, Anhang 1b) verstoßen wird. Gemeinnützigkeit kann aber in Betracht kommen, wenn lt. Satzung die Altenhilfe oder mildtätige Zwecke i. S. v. § 53 AO (Anhang 1b) gefördert werden. Soweit sich der Zweck der Körperschaft zusätzlich auf die Erteilung von Nachhilfeunterricht und Kinderbetreuung erstreckt, kommt auch eine Anerkennung wegen Förderung der Jugendhilfe in Betracht, vorausgesetzt, dass die aktiven Mitglieder ihre Dienstleistungen als Hilfspersonen der Körperschaft (§ 57 Abs. 1 Satz 2 AO, Anhang 1b) ausüben (s. AEAO zu § 52 AO TZ 5, Anhang 2).

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