Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Museumsshop

Stand: EL 95 – ET: 10/2014

Betreibt ein Museumsverein einen Museumsshop, können Einnahmen, die aus diesem Betätigungsfeld erzielt werden, keinem ertragssteuerfreien Zweckbetrieb zugeordnet werden. Diese Entscheidung hat das FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29.01.2009, AZ: 6 K 1351/06 rkr., – Nichtzulassungsbeschwerde unbegründet durch BFH-Beschluss vom 16.07.2009, AZ: V B 22/09 getroffen.

Das Finanzgericht sah in dem Verkauf von künstlerischen Gegenständen wie Künstlertassen, Schmuck, Postkarten, Leuchten etc. einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb und keinen Zweckbetrieb. Beim Betreiben des Shops stand nach der Entscheidung des Finanzgerichts die Erzielung von Einnahmen im Vordergrund, der Satzungszweck, den der Verein sich gegeben hat, sei aber weiter gefasst. So umfasse die Förderung der Museumsidee neben der finanziellen Förderung auch die Durchführung museumspädagogischer Maßnahmen und die Begleitung von Kunstausstellungen sowie anderer geeigneter Veranstaltungen. Das Finanzgericht vertrat außerdem die Auffassung, dass durch den Verkauf die Verwirklichung der satzungsmäßigen Zwecke erleichtert werden, was aber für einen Zweckbetrieb nicht ausreichend ist. In dem Urteil wird auch ausgeführt, dass der Verkauf nicht das einzige unentbehrliche Mittel darstellt, um die steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke zu erreichen. Außerdem liegt nach Auffassung des Finanzgerichts ein Eingriff in die Wettbewerbsneutralität vor. Kunstgegenstände, wie sie in Museumsshops verkauft werden, werden, so das Urteil der Richter, auch von anderen gewerblichen Unternehmen verkauft.

Zur Steuerfreiheit derartiger Umsätze s. auch Abschn. 4.20.3 Abs. 3 UStAE.

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