Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Museen

Stand: EL 95 – ET: 10/2014

Unter dem Begriff "Museen" ordnet § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG (s. Anhang 5) wissenschaftliche Sammlungen, Kunstsammlungen sowie Denkmäler der Bau- und Gartenkunst (z.B. Kirchen, Schlösser, Burgen und Burgruinen, Parkanlagen mit künstlerischen Ausstellungen) ein. Hierzu gehören aber auch künstlerische Nachlässe.

Es kann sich bei den Sammlungen um solche aus allen Wissenschafts- und Kunstbereichen handeln (z.B. Geschichte, Naturwissenschaft, Schifffahrts- und Heimatkunde, Technik, Musik, Malerei, Kunsthandwerk).

Auch Freilichtmuseen können die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG (s. Anhang 5) erhalten, weil es auf die Form der Schaustellung in den Museen selbst nicht ankommt.

Kunstausstellungen sind nur dann als Museen i.S.v. § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG (s. Anhang 5) anzusehen, wenn es sich um Kunstsammlungen handelt, die ausgestellt und der Öffentlichkeit i. S. einer Kultur- oder Bildungsveranstaltung zugänglich gemacht werden, nicht aber Kunstausstellungen, die ausschließlich (überwiegend) Verkaufszwecken dienen und damit gewerbliche Ziele verfolgen. Diese können nicht als Museen angesehen werden. Zu den steuerbefreiten bzw. begünstigten Umsätzen bei Museen s. Abschn. 4.20.3 Abs. 2 UStAE. Zur zuständigen Landesbehörde, die die erforderliche Bescheinigung i.S.v. § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG (s. Anhang 5) erteilt, s. auch OFD Koblenz vom 04.10.1985, DB 1985, S. 2383.

Der zitierte Erlass (Vfg.) ist im Einvernehmen mit dem BMF und den obersten Finanzbehörden der anderen Länder ergangen. Zur Besteuerung der Museen nach dem Umsatzsteuergesetz s. Zimmer, UR 1986 S. 56. Er nimmt u.a. auch zum "Kreis der begünstigten Einrichtungen" Stellung.

Der Unternehmer eines nicht von einer Gebietskörperschaft geführten Museums braucht die für die Steuerfreiheit nach § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG (s. Anhang 5) erforderliche Bescheinigung der zuständigen Landesbehörde nicht unbedingt vorzulegen. In diesem Fall sind die Umsätze steuerbar, aber nicht steuerbefreit. Die getätigten Umsätze unterliegen dann dem ermäßigten Steuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a UStG (s. Anhang 5).

Durch die Versteuerung wird der Vorsteuerabzug möglich, wenn die in § 15 UStG (s. Anhang 5) geforderten persönlichen und sachlichen Voraussetzungen erfüllt sind (s. auch FG Bremen, Urteil vom 19.06.1980, EFG 1980 S. 622). Das zitierte Urteil hat Rechtskraft erlangt.

Museen können als steuerunschädliche wirtschaftliche Geschäftsbetriebe (Zweckbetriebe) i.S.v. § 68 Nr. 7 AO (s. Anhang 1b) behandelt werden, wenn Träger eine gemeinnützigen Zwecken dienende kulturelle Einrichtung ist.

Seit 01.01.1990 ist die Durchschnitts-Zweckbetriebsgrenze für kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungen vom Gesetzgeber ersatzlos gestrichen worden.

Die Einnahmen aus dem Betreiben eines Museums sind ab diesem Zeitpunkt immer dem Tätigkeitsbereich "Zweckbetrieb" zuzuordnen. D.h., es kommt weder auf die Höhe der Einnahmen noch auf die Höhe etwaiger erwirtschafteter Gewinne an. Die Steuerbegünstigung (Ertragsteuerfreiheit), die im Rahmen eines Zweckbetriebes gewährt wird, bleibt also künftig immer erhalten (s. § 68 Nr. 7 AO, Anhang 1b).

Nachfolgende Einnahmen sind dem ertragsteuerfreien Zweckbetrieb zuzuordnen bzw. genießen Steuerfreiheit nach § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG (s. Anhang 5):

Eintrittsgelder, auch für Sonderveranstaltungen, Führungen und Vorträge,
Verkauf von Katalogen,
Verkauf von Museumsführern,
Entgelt für die Aufbewahrung der Garderobe.

Zu Einzelheiten zu steuerfreien Leistungen s. auch Abschn. 4.20.3 Abs. 3 UStAE.

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