Reuber, Die Besteuerung der... / I. Künstlersozialversicherung

1. Grundsätzliches

 

Tz. 1

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Das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) trat am 01.01.1983 in Kraft. Es wurde mehrmals geändert. Die zum 15.06.2007 in Kraft getretene dritte Novelle des KSVG stellt die größte Änderung in der noch sehr jungen Geschichte der Künstlersozialversicherung dar. In der Folge wurde das Künstlersozialversicherungsgesetz noch mehrmals angepasst, insbesondere durch das Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzierungsgesetz) vom 22.12.2010 (BGBl I 2010, 2309) sowie durch das Vierte Gesetz zur Änderung des SGB IV und durch andere Gesetze vom 22.12.2011 (BGBl I 2011, 3057).

Mit dem Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabegesetzes – KSAStabG vom 30.07.2014 (BGBl I 2014, 1311) wird u. a. Folgendes geregelt:

  • Die Prüfung der Künstlersozialabgabe bei den Arbeitgebern durch die Deutsche Rentenversicherung (DRV) wird erheblich ausgeweitet.
  • Die Künstlersozialkasse erhält ein eigenes Prüfrecht zur Durchführung von anlassbezogenen und branchenspezifischen Arbeitgeberprüfungen.
  • Die Künstlersozialkasse und Deutsche Rentenversicherung arbeiten bei der Prüfung der Künstlersozialabgabe eng zusammen.
  • Die Künstlersozialkasse bleibt zuständig für die Prüfung der Ausgleichsvereinbarungen. Sie ist weiterhin Einzugstelle für die Erhebung der Beitragsanteile der Versicherten und für die laufende Erhebung der Künstlersozialabgabe einschließlich der Vorauszahlungen.

Das Künstlersozialversicherungsgesetz hat Gültigkeit für die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten. Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sind nicht zu entrichten.

Von den selbständigen Künstlern und Publizisten sind 50 % der vorgenannten Beiträge zu entrichten. Die restlichen 50 % dieser Beiträge trägt

  • zum einen die Künstlersozialkasse aus Zuschüssen des Bundes (20 % nach § 34 KSVG) und
  • zum anderen die Künstlersozialkasse aus einer Künstlersozialabgabe, die von Unternehmen (hier: den Verbänden und Vereinen) für etwaige künstlerische und publizistische Leistungen, die diese in Anspruch genommen haben und entsprechend verwerten, geleistet wird (s. § 14 KSVG).

Die Anschrift der Künstlersozialkasse lautet wie folgt:

Künstlersozialkasse

bei der Unfallversicherung Bund und Bahn

Gökerstraße 14

26 384 Wilhelmshaven

 

Tz. 2

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Die folgenden Ausführungen betreffen

  • zum einen die Verbände/Vereine, die mit selbständigen Künstlern und Publizisten zusammenarbeiten bzw. deren Werke oder Leistungen verwerten und deshalb abgabepflichtig sind und alle damit zusammenhängende Fragestellungen, wie z. B.:

    • Welche Zahlungen führen zu einer Abgabeverpflichtung? – s. Tz. 8 ff.;
    • Wie ermittelt sich die Bemessungsgrundlage der Künstlersozialversicherung bzw. welche Entgelte sind zu melden? – s. Tz. 11;
    • Wie wird die Abgabepflicht erfüllt (Verfahren zur Erhebung der Künstlersozialversicherung)? – s. Tz. 12, s. Tz. 13;
    • Wie hoch sind die Abgabesätze? – s. Tz. 17;
    • Gibt es hierzu Betriebsprüfungen? – s. Tz. 26;
  • zum anderen die selbständigen Künstler und Publizisten selbst. Hier ist z. B. zu klären:

2. Allgemeine Information

 

Tz. 3

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3. Das Wichtigste zu Künstlersozialversicherung in Kürze

 

Tz. 4

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4. Allgemeines und Verfahren

 

Tz. 5

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