Reuber, Die Besteuerung der... / 2. Tarife
 

Tz. 7

Stand: EL 101 – ET: 02/2017

Die Nutzungsrechte gewährt die GEMA gegen Zahlung einer Vergütung, die nach den Tarifen mit pauschalen Vergütungssätzen berechnet wird. Die Tarife sind im Bundesanzeiger – herausgegeben vom Bundesminister der Justiz – veröffentlicht. Laut BGH ist Zweck des Tarifwerkes, bestimmte Sachverhalte in ihren typischen Gegebenheiten schematisch zu erfassen, nicht aber individuelle Einzelfälle zu regeln.

Beachte!

  • In vielen Fällen gibt es reduzierte Tarife. Der Nachlass beträgt in der Regel 10 % bis 20 %. Die Rabatte gelten z. B. für Mitglieder von Nutzungsvereinigungen, Berufsvertretungen und anderen Verbänden, mit denen die GEMA so genannte Gesamtverträge abgeschlossen hat. Einzelheiten erteilen die GEMA-Bezirksdirektionen bzw. unter kontakt@gema.de.
  • Für steuerbegünstigten Zwecken dienende Körperschaften gibt es gesonderte Vergütungssätze für soziale oder kulturelle Einrichtungen, sog. Sozial- und Kulturtarife der GEMA (s. Tz. 40ff.).

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