Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Erholung

Stand: EL 103 – ET: 06/2017

Der BFH hat bereits im Urteil vom 22.11.1972 (BStBl II 1973, 251) festgestellt, dass die Erholung arbeitender Menschen in erster Linie Angelegenheit dieser Menschen selbst ist und deshalb kein gemeinnütziger Zweck gegeben sein kann.

Daran hat sich auch dadurch nichts geändert, dass mit § 52 Abs. 2 Nr. 23 AO (Anhang 1b) Aktivitäten zur Förderung der privaten Freizeitgestaltung aufgenommen wurden. Die Erholung für erwachsene Menschen stellt trotzdem keine Förderung der Allgemeinheit dar.

Dies kann sich nur dann ändern, wenn die Freizeit- und Erholungsmaßnahmen einem besonders schützenswerten Personenkreis zugute kommen. Beispielhaft seien Jugendliche, alte Menschen oder behinderte Personen genannt. Ähnliches kann im Übrigen auch gelten, wenn die Maßnahme auf bestimmte Art und Weise z. B. auf sportlicher Grundlage vorgenommen wird (s. Buchna/Leichinger/Seeger/Brox, 2015, 92).

Literatur:

Buchna/Leichinger/Seeger/Brox, Gemeinnützigkeit im Steuerrecht, 11. Aufl., Achim 2015.

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